Entscheidungstext
Formatierung
Dieses Urteil liegt noch nicht ordentlich formatiert vor. Bitte nutzen Sie das PDF für eine ordentliche Formatierung.
PDF anzeigen
BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
IX
ZB 51/14
vom
6.
November
2014
-
2
-
Der IX.
Zivilsenat des [X.] hat durch [X.] [X.], den
Richter
Vill, die Richterin [X.], [X.] Pape und die
Richterin Möhring
am 6. November
2014
beschlossen:
Die Gegenvorstellung des Schuldners gegen den Senatsbe-schluss vom 17. September 2014 wird zurückgewiesen.
Gründe:
Die als Gegenvorstellung auszulegende Eingabe vom 23.
Oktober 2014 gibt keinen Anlass zur Änderung des angegriffenen Beschlusses.
Die Ausferti-gung (§
317 ZPO)
ersetzt
im Rechtsverkehr die in der Akte verbleibende Origi-nal-Urkunde der gerichtlichen Entscheidung (vgl. [X.], 5.
Aufl., §
317 Rn. 2).
Der Schuldner kann nicht damit rechnen, in dieser Sache Antwort auf weitere Eingaben zu erhalten.
Kayser
Vill
[X.]
Pape
Möhring
Vorinstanzen:
[X.], Entscheidung vom 29.04.2014 -
63 [X.] -
LG [X.], Entscheidung vom 08.07.2014 -
7 [X.] -
1
2
Meta
06.11.2014
Bundesgerichtshof IX. Zivilsenat
Sachgebiet: ZB
Zitiervorschlag: Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 06.11.2014, Az. IX ZB 51/14 (REWIS RS 2014, 1547)
Papierfundstellen: REWIS RS 2014, 1547
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Wird zitiert von
Keine Referenz gefunden.
Zitiert
Keine Referenz gefunden.