Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren - "Cleverteens" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
Tenor
…
hat der 27. Senat ([X.]) des [X.] durch [X.] [X.], [X.] und die Richterin [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 7. August 2012
Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des [X.] vom 14. Oktober 2011 wird insoweit aufgehoben, als der angemeldeten Marke der Schutz versagt wurde.
Meta
05.10.2012
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 05.10.2012, Az. 27 W (pat) 583/11 (REWIS RS 2012, 2601)
Papierfundstellen: REWIS RS 2012, 2601
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
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