Bundespatentgericht, Beschluss vom 18.10.2014, Az. 27 W (pat) 528/13

27. Senat | REWIS RS 2014, 2086

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Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren – "MeLa-Fashion/QELA" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine schriftbildliche oder klangliche Verwechslungsgefahr


Tenor

hat der 27. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 5. August 2014 durch [X.] [X.] und die Richter [X.] und [X.]

beschlossen:

Auf die Beschwerde der Markeninhaber wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 25 des [X.] vom 26. Februar 2013 aufgehoben und der Widerspruch zurückgewiesen.

Meta

27 W (pat) 528/13

18.10.2014

Bundespatentgericht 27. Senat

Beschluss

Sachgebiet: W (pat)

Zitier­vorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 18.10.2014, Az. 27 W (pat) 528/13 (REWIS RS 2014, 2086)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2014, 2086

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