Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Titanshield" – keine Unterscheidungskraft – Kostenentscheidung
Tenor
…
hat der 30. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 9. Oktober 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] Prof. Dr. Hacker sowie der Richterinnen Winter und Uhlmann
beschlossen:
Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des [X.] vom 29. März 2011 (in der Beschlussausfertigung mit dem Datum 17. März 2011 versehen) insoweit aufgehoben, als die Kosten des Verfahrens der Antragsgegnerin auferlegt worden sind.
Im Übrigen wird die Beschwerde der Antragsgegnerin zurückgewiesen.
Der Kostenantrag der Antragsgegnerin und der Kostenantrag des Antragstellers werden zurückgewiesen.
Kosten des [X.] werden nicht auferlegt.
Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens wird auf 50.000,-- € festgesetzt.
Meta
09.03.2015
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 09.03.2015, Az. 30 W (pat) 1/14 (REWIS RS 2015, 14391)
Papierfundstellen: REWIS RS 2015, 14391
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
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