Aktenzeichen 30 W (pat) 803/15

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:130418B30Wpat803.15.0
RCN:
RCNTSMTP8HZEHC5DE5

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 12.12.2019

Keine Inhaltsangabe verfügbar.

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 23.11.2017

Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren - "Sportbrille" – abstrakter Hell-/Dunkelkontrast ohne Festlegung auf konkrete Farbtöne - hinreichend bestimmtes Merkmal

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Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. I ZB 26/18
Bundesgerichtshof, I ZB 26/18, 20.12.2018.
Az. 30 W (pat) 803/15
Bundespatentgericht, 30 W (pat) 803/15, 12.12.2019. Bundespatentgericht, 30 W (pat) 803/15, 23.11.2017.
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