Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Schutz bekannter Positionsmarken
Meta
28.04.2016
Urteil
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: OLG München, Urteil vom 28.04.2016, Az. 6 U 1576/15 (REWIS RS 2016, 12085)
Papierfundstellen: REWIS RS 2016, 12085
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
I ZR 110/16 (Bundesgerichtshof)
Verletzung einer Unionsmarke: Einrede des Inhabers eines älteren Rechts nach Änderung der Unionsmarkenverordnung; Regelung des …
I ZR 110/16 (Bundesgerichtshof)
I ZR 135/19 (Bundesgerichtshof)
Gemeinschaftsmarkenrechtliche Verwechslungsgefahr: Prüfung der Wahrenähnlichkeit - PEARL/PURE PEARL
6 U 25/23 (Oberlandesgericht Frankfurt am Main)
Einwand eines prioritätsälteren Rechts
I ZR 214/11 (Bundesgerichtshof)
Schutz einer Gemeinschaftsmarke: Ähnlichkeit eines Zeichens mit einer bekannten Marke; Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft; Reichweite des …