6. Zivilsenat | REWIS RS 2008, 6048
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18.01.2008
Oberlandesgericht Köln 6. Zivilsenat
Urteil
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 18.01.2008, Az. 6 U 144/07 (REWIS RS 2008, 6048)
Papierfundstellen: REWIS RS 2008, 6048
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
25 W (pat) 545/17 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "WE FRUIT. From Field to Cup (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
1 HK O 11164/17 (LG München I)
Unterlassungsanspruch bei Vertrieb von Kosmetikprodukten ohne hinreichende Kennzeichnung der Inhaltsstoffe
25 W (pat) 518/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Türkischer Apfel (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
26 W (pat) 57/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Schlehdorn" – keine Unterscheidungskraft – Täuschungsgefahr
Verbot des Inverkehrbringens, Kennzeichnungsmängel, Health-Claims-Verordnung, Nährwertbezogene Angabe („leicht“), Unzureichende Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung, …
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