VGH München, Entscheidung vom 29.03.2023, Az. 4 CS 22.2412

4. Senat | REWIS RS 2023, 1706

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

Bürgerbegehren, irreführende Begründung, maßgeblicher Zeitpunkt


Im Namen des Volkes:
Ur████████████████████████

Diese Entscheidung wird gegenwärtig nicht öffentlich vorgehalten. Bitte melden Sie sich an, um die Entscheidung einzusehen.

Registrieren

Sie können sich ein kostenloses REWIS-Konto erstellen.

Kostenlos

Alle Entscheidungen einsehen.

Nutzen Sie viele zusätzliche Funktionen wie Suchaufträge, Benachrichtigungen etc.

Wir nutzen Ihre Mailadresse nicht zu Werbezwecken.

Jetzt registrieren

Sie haben bereits ein REWIS-Konto? Dann melden Sie sich einfach an.

Zum Login

Wieso sehe ich diese Entscheidung nicht?

Wir haben uns unter großem Bedauern dazu entschieden, einen Großteil unserer Entscheidungsdatenbank nicht mehr direkt verfügbar zu halten. Weitere Informationen zum Hintergrund erhalten Sie auf der Informationsseite von openjur.

Weitere Informationen auf openjur

Meta

4 CS 22.2412

29.03.2023

VGH München 4. Senat

Entscheidung

Sachgebiet: CS

Zitier­vorschlag: VGH München, Entscheidung vom 29.03.2023, Az. 4 CS 22.2412 (REWIS RS 2023, 1706)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2023, 1706

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

4 CE 21.2992 (VGH München)

Bürgerbegehren, Sicherungsanspruch, Bestimmtheit der Fragestellung


4 CE 21.2576 (VGH München)

Bürgerbegehren, hinreichende Bestimmtheit der Fragestellung, angestrebte Grundsatzentscheidung über die Einstellung einer Bauleitplanung und die Einleitung …


M 7 E 24.6 (VG München)

Erfolgloser Eilantrag, Konkurrierendes Ratsbegehren


4 CE 23.503 (VGH München)

zugelassenes Bürgerbegehren, konkurrierendes Ratsbegehren, faire Verfahrensgestaltung, irreführende Fragestellung des Ratsbegehrens


Au 7 K 18.2070 (VG Augsburg)

Bürgerbegehren zur Änderung der Verkehrsführung einer Gemeindestraße


Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

Keine Referenz gefunden.

Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.