20. Zivilsenat | REWIS RS 2017, 5870
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
31.08.2017
Oberlandesgericht Düsseldorf 20. Zivilsenat
Urteil
Sachgebiet: U
Nachgehend: Bundesgerichtshof, I ZR 164/17
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 31.08.2017, Az. 20 U 50/17 (REWIS RS 2017, 5870)
Papierfundstellen: REWIS RS 2017, 5870
Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.
Bundesgerichtshof, I ZR 164/17, 24.01.2019.
Oberlandesgericht Düsseldorf, 20 U 50/17, 31.08.2017.
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
I ZR 164/17 (Bundesgerichtshof)
Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters: Beurteilung des Abstands des Klagemusters zum vorbekannten Formenschatz - Meda Gate
I ZR 71/08 (Bundesgerichtshof)
Gemeinschaftsrechtlicher Geschmacksmusterschutz: Bestimmung des Schutzumfangs eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters und des Gestaltungsspielraums des Entwerfers des Klagemusters im …
I-20 U 85/15 (Oberlandesgericht Düsseldorf)
I ZR 71/08 (Bundesgerichtshof)
20 U 33/22 (Oberlandesgericht Düsseldorf)
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.