5. Mai 2022
Grundurteil, Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode, Sondenentwöhnung
...135 SGB V dar. Da es sich um eine ambulante Behandlung im EU-Ausland handelt, kommt ein Kostenerstattungsanspruch nach § 13 Abs. 4 SGB V selbst dann in Betracht, wenn die Maßnahme in Anspruch genommen...
REWIS RS 2022, 2391
11. September 2019 6. Senat
(Gemeinsamer Bundesausschuss - Bewertung einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode (hier: Proteomanalyse des Urins zur Klärung einer …
...SGB V, 3. Aufl 2018, § 135 RdNr 15). Zur Einleitung eines Verfahrens nach § 135 SGB V ist daher nach § 135 Abs 1 Satz 1 SGB V ein Antrag eines Unparteiischen nach § 91 Abs 2 Satz 1 SGB V, einer KÄBV, ...
REWIS RS 2019, 3750
21. März 2013 3. Senat
Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Erforderlichkeit der CPM-Bewegungstherapie unter Einsatz der Schulterbewegungsschiene - gerichtliche Sachaufklärungspflicht - …
...135 SGB V entbehrlich, wenn keine "neue Behandlungsmethode" im Sinne dieser Vorschrift, sondern lediglich eine Anwendungsvariante vorliegen würde. Dass die Übungen im Krankenhaus unter ärztl...
REWIS RS 2013, 7117
23. April 2009 IX. Zivilsenat
...135 SGB V abhängt. Eine unmittelbare Anwendung des § 12 SGB V im Einzelfall ist daher nur außerhalb des Anwendungsbereiches des § 135 SGB V zulässig, also wenn keine neuen Untersuchungs- oder Behandlu...
REWIS RS 2009, 3868
26. Oktober 2022
Antibiotika-augmentierte Thermoeradikation (ATT) bei Borreliose
...SGB V mittels Antibiotikaaugmentierter Thermoeradikation. Bei der ambulant durchgeführten Behandlung handelt es sich um eine neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode im Sinne des § 135 SGB V, die zu...
REWIS RS 2022, 6087
26. Oktober 2022
Bescheid, Unterkunft, Klinik, Behandlungsmethode, Medizin, Therapie, Befundbericht, Borreliose, Behandlungskosten, Behandlung, Klage, Pauschale, Anspruch, Verhandlung, Kosten …
...SGB V mittels Antibiotikaaugmentierter Thermoeradikation. Bei der ambulant durchgeführten Behandlung handelt es sich um eine neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode im Sinne des § 135 SGB V, die zu...
REWIS RS 2022, 6103
19. September 2012 3. Senat
Krankenversicherung - Nichtaufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis bei Nichtvorliegen einer positiven Empfehlung des G-BA …
...135 SGB V anzusehen sei und das dazu notwendige positive Votum des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) nicht vorliege.2 Mit seiner Beschwerde wendet sich der Kläger gegen die Nichtzulas...
REWIS RS 2012, 3043
28. Juni 2018
...135 SGB V auch für das BSG darauf ankommt, ob ein Hilfsmittel nach § 33 Abs. 1 Satz 1 Variante 1 SGB V oder nach Variante 3 vorliegt. Hilfsmittel, die dem Behinderungsausgleich dienen, können gerade a...
REWIS RS 2018, 6955
19. Oktober 2023 1. Senat
...135 SGB V unterfällt. § 135 Abs 1 Satz 1 SGB V bestimmt: ...
REWIS RS 2023, 10191
22. Dezember 2010 1. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit der Revision - grundsätzliche Bedeutung - Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage
...SGB V i.V.m. § 135 SGB V handelt und es sich dabei auch um eine allgemein anerkannte wissenschaftliche Behandlungsmethode für die Spezifik der Tumorerkrankung, wie sie bei der Beschw...
REWIS RS 2010, 61
11. Oktober 2019
...135 SGB V. 25 Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der vertragsärztlichen Versorgung sind nach § 135 Abs. 1 S. 1 SGB V nur von der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung u...
REWIS RS 2019, 2693
1. März 2018
...135 Abs 1 Satz 1 SGB V. Vorliegend seien aber die Voraussetzungen des § 2 Abs 1a SGB V erfüllt. Entgegen der Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 16.10.2014 aaO) sei der Verlust der Sehfähigkeit eine...
REWIS RS 2018, 13075
13. Januar 2021 3. Senat
Krankenversicherung - Einsatz von Hilfsmitteln zur Vorbeugung einer drohenden Behinderung bzw zum Behinderungsausgleich
...135 SGB V. Ohne eine positive Empfehlung des GBA kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Einsatz des Hilfsmittels unter Berücksichtigung möglicher Risiken und des Wirtschaftlichkeitsgebots posit...
REWIS RS 2021, 9585
11. Mai 2017 3. Senat
(Krankenversicherung - keine Kostenerstattung für eine Kopforthesenbehandlung - keine Leistung der medizinischen Rehabilitation - Fristbeginn …
...SGB V iVm § 135 Abs 1 SGB V zu trennen (BSGE 104, 95 = SozR 4-2500 § 139 Nr 4, RdNr 18). Insoweit erfasst die Sperrwirkung des durch § 135 Abs 1 S 1 SGB V begründeten Leistungsverbots mit Erlaubnisvor...
REWIS RS 2017, 11078
16. Februar 2022 12. Senat
Zum Anspruch auf Versorgung mit Rezepturarzneimitteln (hier g-Strophanthin-8-Hydrat)
...SGB V u.a. die Versorgung mit Arzneimitteln. Nach § 31 Abs. 1 Satz 1 SGB V haben Versicherte Anspruch auf Versorgung mit apothekenpflichtigen Arzneimitteln, soweit die Arzneimittel nicht nach § 34 SGB...
REWIS RS 2022, 8898
21. November 2019
Krankenversicherung: Keine Erstattung der Kosten für eine Unterkieferprotrusionsschiene bei Schlafapnoesyndrom
...SGB V. Zwar ist § 13 Abs. 3a SGB V im Bereich der Hilfsmittelversorgung nach § 33 SGB V für Hilfsmittel zur Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung i.S. von § 33 Abs. 1 S.1 Var. 1 SGB V eröffnet. ...
REWIS RS 2019, 1250
18. September 2023 10. Kammer
Hilfsmittelverzeichnis, Widerspruchsverfahren, Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich, Prozeßbevollmächtigter, Funktionstauglichkeit, Andere Hilfsmittel, Hilfsmittelversorgung, Widerspruchsbescheid, Sperrwirkung, Kostenentscheidung, Richterlicher Hinweis, …
...135 Abs. 1 SGB V. I. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 1Streitgegenständlich ist die Versorgung der Klägerin mit einem „Neuromodulationsanzug“. 2Die Kl...
REWIS RS 2023, 6783
8. Juli 2015 3. Senat
Krankenversicherung - Aufnahme eines Hilfsmittels in Hilfsmittelverzeichnis - positive Bewertung der zugrundliegenden Behandlungsmethode durch Gemeinsamen …
...135 RdNr 7).21 b) Um zu beurteilen, welche Änderungen oder Erweiterungen wesentlich sind, bedarf es einer Orientierung am Schutzzweck des § 135 Abs 1 SGB V. Nach § 135 Abs 1 SGB V hat d...
REWIS RS 2015, 8534
8. April 2015
Kein Anspruch auf Kostenfreistellung bei einer ambulanten Liposuktion
...SGB V einen Antrag auf Überprüfung der Methode Liposuktion bei Lipödem nach § 135 Abs.1 und § 137c SGB V beim Gemeinsamen Bundesausschuss gestellt. Dieser habe mit Beschluss vom 22.5.2014 ein Beratung...
REWIS RS 2015, 12948
12. Januar 2022 1. Senat
(Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Krankenversicherung - Krankenbehandlung - Therapiemöglichkeiten …
...135 SGB V, deren ambulante Durchführung, einschließlich der für die Behandlung in Betracht kommenden Indikationen, in Anlage I Nr 1 der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung des Gemeinsamen...
REWIS RS 2022, 2088
11. Mai 2017 3. Senat
...SGB V iVm § 135 Abs 1 SGB V zu trennen (BSGE 104, 95 = SozR 4-2500 § 139 Nr 4, RdNr 18). Insoweit erfasst die Sperrwirkung des durch § 135 Abs 1 S 1 SGB V begründeten Leistungsverbots mit Erlaubnisvor...
REWIS RS 2017, 11143
30. Oktober 2019 6. Senat
Vertragsärztliche Versorgung - Arzneimittel - Vorliegen der Verkehrsfähigkeit nach dem Arzneimittelrecht - keine unbedingte Verordnungsfähigkeit …
...135 SGB V vorliege. Das sei aber nicht der Fall; ebenso wenig lägen die Voraussetzungen für eine ausnahmsweise Verordnungsfähigkeit im Einzelfall eines Seltenheitsfalles, eines Systemversagens, eines ...
REWIS RS 2019, 2032
2. April 2014 3. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Hilfsmittelversorgung - Sachleistungsanspruch - Kostenerstattungsanspruch - Klageerweiterung - …
...SGB V) auf einen Kostenerstattungsanspruch (§ 13 Abs 3 SGB V) gedeutet und ist demgemäß in dem im schriftlichen Verfahren (§ 124 Abs 2 SGG) erlassenen Urteil vom 24.4.2012 von dem Klageantrag (laut SG...
REWIS RS 2014, 6637
19. März 2020
Kostenübernahme für medizinische Behandlungsmaßnahme
...SGB V in Verbindung mit § 135 Abs. 1 SGB V zu trennen. Insoweit erfasst die Sperrwirkung des in § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V begründeten Leistungsverbots mit Erlaubnisvorbehalt jegliche Maßnahme im Rahme...
REWIS RS 2020, 8154
20. August 2018
...135 Abs. 1 SGB V. Außerdem sei ein Anordnungsgrund nicht erkennbar. 6 Die Antragstellerin ist am 16. April 2018 in der S....-Klinik in M.... operiert worden. Im Anschluss daran hat sie ergänzend vor...
REWIS RS 2018, 4670
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