Aktenzeichen X ZB 18/12

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RCNPBNFBCKEL84JP6J

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Bundesgerichtshof: Beschluss vom 13.01.2014

Sortenschutz: Voraussetzungen für die Neuheit der angemeldeten Sorte - Fond Memories

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Verfahrensgang

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Az. 36 W (pat) 1/10
Bundespatentgericht, 36 W (pat) 1/10, 05.09.2014. Bundespatentgericht, 36 W (pat) 1/10, 06.09.2012.
Az. X ZB 18/12
Bundesgerichtshof, X ZB 18/12, 13.01.2014.
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