Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – "Gustav M./Gustav" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Tenor
…
hat der 33. Senat ([X.]) des [X.] durch den Vorsitzenden [X.], [X.] am [X.] und die Richterin Dr. Hoppe auf die mündliche Verhandlung vom 30. Oktober 2012
beschlossen:
Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 28 vom 21. September 2011 wird aufgehoben.
Auf den Widerspruch ist die angegriffene Marke 30 2008 043 141 zu löschen.
Meta
22.02.2013
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 22.02.2013, Az. 33 W (pat) 558/11 (REWIS RS 2013, 7929)
Papierfundstellen: REWIS RS 2013, 7929
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