Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – "NCB/NCB-HP/NUK-HP" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
Tenor
…
hat der 24. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 23. Juli 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin [X.] sowie der Richterin [X.] und des Richters Heimen
beschlossen:
Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen.
Meta
06.11.2013
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 06.11.2013, Az. 24 W (pat) 549/11 (REWIS RS 2013, 1424)
Papierfundstellen: REWIS RS 2013, 1424
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
29 W (pat) 504/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "MOONY/Mona" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
24 W (pat) 56/11 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "SENSIDEO/sensident" – zur Kennzeichnungskraft – Wechselwirkungstheorie - Warenidentität und -ähnlichkeit – teilweise klangliche …
29 W (pat) 14/19 (Bundespatentgericht)
24 W (pat) 68/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren "Biolara/Biolavan/BELARA" – keine Verwechslungsgefahr None
24 W (pat) 126/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Coffea/Caffeo" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – Abweichungen bei den Abwandlungen …