6. Zivilsenat | REWIS RS 2000, 3299
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
28.01.2000
Oberlandesgericht Köln 6. Zivilsenat
Beschluss
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Köln, Beschluss vom 28.01.2000, Az. 6 U 43/99 (REWIS RS 2000, 3299)
Papierfundstellen: REWIS RS 2000, 3299
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
6 U 43/99 (Oberlandesgericht Köln)
30 W (pat) 35/21 (Bundespatentgericht)
30 W (pat) 541/14 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "PRO (Wort-Bild-Marke)/pro (Unions-Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit …
I ZR 135/01 (Bundesgerichtshof)
24 W (pat) 531/11 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "ADP SmartPay (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.