Entscheidungstext
Formatierung
Dieses Urteil liegt noch nicht ordentlich formatiert vor. Bitte nutzen Sie das PDF für eine ordentliche Formatierung.
PDF anzeigen BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS IV ZR 67/04
vom 1. Dezember 2004 in dem Rechtsstreit
[X.] hat durch den [X.], [X.], [X.], die Richterin Dr. [X.] und [X.]
am 1. Dezember 2004
beschlossen:
1. Der Klägerin wird Prozeßkostenhilfe für das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde bewilligt und Rechts-anwalt Dr. Schott beigeordnet; Raten sind nicht zu [X.].
2. Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des 15. Zivilsenats des [X.] vom 4. Februar 2004 wird auf Kosten der [X.] zurückgewiesen. Die von der Beschwerde auf-geworfenen [X.] und prozeßrechtlichen Fragen sind vom Berufungsgericht zutreffend gelöst worden und bedürfen keiner grundsätzlichen Klärung. Die Rü-gen zu Art. 103 Abs. 1 GG sind nicht begründet. Streitwert: 138.496 •
Terno [X.] [X.]
Dr. [X.]
[X.]
Meta
01.12.2004
Bundesgerichtshof IV. Zivilsenat
Sachgebiet: ZR
Zitiervorschlag: Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 01.12.2004, Az. IV ZR 67/04 (REWIS RS 2004, 443)
Papierfundstellen: REWIS RS 2004, 443
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Wird zitiert von
Keine Referenz gefunden.
Zitiert
Keine Referenz gefunden.