Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Dieses Urteil liegt noch nicht ordentlich formatiert vor. Bitte nutzen Sie das PDF für eine ordentliche Formatierung.
PDF anzeigen BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
4 StR 319/13
vom
10. September
2013
in der Strafsache
gegen
wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern u.a.
Der 4. Strafsenat des [X.] hat auf Antrag des [X.] und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 10. September
2013 einstimmig be-schlossen:
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des [X.] vom 9.
April 2013 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der [X.] keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§
349 Abs.
2 StPO).
Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die den Nebenklägerinnen im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen.
Ergänzend bemerkt der Senat:
Das [X.] hat zutreffend angenommen, dass der Angeklagte in den Fällen [X.], 36 und 47 der [X.] zu dem [X.] des §
176a Abs.
3 StGB die Voraussetzungen des §
176a Abs.
2 Nr. 1 StGB verwirklicht hat. Beide Qualifikationen betreffen [X.] unterschiedliche Unrechtsaspekte (vgl. zur Tateinheit zwischen §
176a Abs.
2 Nr. 1 StGB und §
176a Abs.
1 StGB Senatsbeschluss vom 18.
Mai 2010 -
4 [X.], NJW 2010, 2742).
Sost-Scheible Roggenbuck
Cierniak
Mutzbauer Bender
Meta
10.09.2013
Bundesgerichtshof 4. Strafsenat
Sachgebiet: StR
Zitiervorschlag: Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 10.09.2013, Az. 4 StR 319/13 (REWIS RS 2013, 2953)
Papierfundstellen: REWIS RS 2013, 2953
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
4 StR 522/10 (Bundesgerichtshof)
2 StR 65/11 (Bundesgerichtshof)
2 StR 65/11 (Bundesgerichtshof)
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern: Zungenkuss als dem Beischlaf ähnliche Handlung
5 StR 422/14 (Bundesgerichtshof)
4 StR 562/13 (Bundesgerichtshof)