Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Selbstentscheidung des abgelehnten Richters über einen unzulässigen oder missbräuchlichen Befangenheitsantrag; keine Nichtzulassungsbeschwerde gegen Beschluss gemäß § 197 Abs. 2 SGG;
Meta
11.05.2015
Entscheidung
Sachgebiet: False
Zitiervorschlag: LSG München, Entscheidung vom 11.05.2015, Az. L 15 SF 383/13 E (REWIS RS 2015, 11269)
Papierfundstellen: REWIS RS 2015, 11269
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
L 2 SF 103/22 AB (LSG München)
Ablehnung, Abschluss der Instanz, Anhörungsrüge, Befangenheitsantrag auf Vorrat, Befangenheitsantrag nach Erlass des Urteils, Besorgnis der …
L 15 SF 281/16 AB (LSG München)
Erfolgloser Befangenheitsantrag wegen offensichtlicher Unzulässigkeit
L 11 SF 283/20 AB (LSG München)
Nichtzulassungsbeschwerde, Nichtzulassung, PKH, Beschwerde, Berufung, Jobcenter, Verletzung, Gerichtsbescheid, Verfahren, Ablehnungsgesuch, Befangenheitsantrag, Klageverfahren, Befangenheitsgesuch, Ablehnung, Nichtzulassung …
L 20 SF 12/19 AB (LSG München)
Sozialgerichtsverfahren: Zur Zulässigkeit einer Entscheidung des abgelehnten Richters im Verfahren der Anhörungsrüge gegen den Befangenheitsbeschluss
L 16 AS 861/16 (AnhRüge) (LSG München)
Sozialprozessrecht: Zur Zulässigkeit von Anhörungsrüge, Gegenvorstellung und Befangenheitsantrag