1. Strafsenat | REWIS RS 2020, 4854
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
09.04.2020
Oberlandesgericht Köln 1. Strafsenat
Beschluss
Sachgebiet: RVs
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Köln, Beschluss vom 09.04.2020, Az. 1 RVs 74/20 (REWIS RS 2020, 4854)
Papierfundstellen: REWIS RS 2020, 4854
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
5 Ni 57/10 (EP) (Bundespatentgericht)
Patentnichtigkeitsklageverfahren – Irrtum bezüglich der im Hinweis nach § 83 Abs. 2 PatG mitgeteilten Auffassung …
X ZR 112/12 (Bundesgerichtshof)
38 O 3/21 (Landgericht Düsseldorf)
StB 26 und 28/14, StB 26/14, StB 28/14 (Bundesgerichtshof)
Nachträglicher Rechtsschutz gegen bereits erledigte verdeckte polizeiliche Überwachungsmaßnahmen zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus: …
Tarifierung eines Internetradios
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.