Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Dieses Urteil liegt noch nicht ordentlich formatiert vor. Bitte nutzen Sie das PDF für eine ordentliche Formatierung.
PDF anzeigen[X.]/02vom16. Mai 2002in der Strafsachegegenwegenunerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge- 2 -Der 1. Strafsenat des [X.] hat am 16. Mai 2002 beschlossen:Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des [X.] vom 6. Dezember 2001 wird als unbegründet verwor-fen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der [X.] keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagtenergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO). Die Urteilsformel wird [X.] ergänzt, daß es sich bei der Verfallsanordnung um [X.] handelt (§§ 73, 73a [X.] hat die Kosten des Rechtsmittels zu tra-gen.Die [X.] hat den Verfall im Blick auf den Umsatz bei derabgeurteilten [X.] angeordnet. Sie wollte das [X.] aus der verfahrensgegenständlichen Tat [X.]. Da sich aus den Urteilsgründen auch nicht ergibt, daßder für verfallen erklärte Betrag aus dem Verkaufserlös noch vor-handen gewesen wäre, kommt dafür allein - was die Kammer inder Liste der angewendeten Strafvorschriften auch zum Ausdruckgebracht hat - der Verfall von Wertersatz nach den §§ 73, 73aStGB in [X.] 3 -Der Senat kann den Verfallsausspruch entsprecrn, dasich der Angeklagte nicht anders als gesctte [X.] lediglich ein Wertungsfehler bei der Rechtsan-wendung in Rede steht, der im Ergebnis auf die [X.] erklrten Betrages keinen [X.] hat.[X.] Nack Wahl Schluckebier Kolz
Meta
16.05.2002
Bundesgerichtshof 1. Strafsenat
Sachgebiet: StR
Zitiervorschlag: Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 16.05.2002, Az. 1 StR 87/02 (REWIS RS 2002, 3180)
Papierfundstellen: REWIS RS 2002, 3180
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
2 StR 399/15 (Bundesgerichtshof)
4 StR 215/10 (Bundesgerichtshof)
1 StR 204/16 (Bundesgerichtshof)
5 StR 30/02 (Bundesgerichtshof)
2 StR 399/15 (Bundesgerichtshof)
Betäubungsmittelhandel: Wertersatzverfall des Erlöses aus Drogenverkäufen
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.