Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren "CLUB/Club 5" – keine schriftbildliche, klangliche oder gedankliche Verwechslungsgefahr - zur Steigerung der Kennzeichnungskraft -
Tenor
…
…
hat der 26. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 2. Dezember 2009 30. April 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.]s [X.] sowie der [X.] [X.] und [X.] am [X.]
beschlossen:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
Meta
30.04.2010
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 30.04.2010, Az. 26 W (pat) 67/08 (REWIS RS 2010, 6999)
Papierfundstellen: REWIS RS 2010, 6999
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
26 W (pat) 34/11 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "BEST AGE CLUB" – keine Unterscheidungskraft
26 W (pat) 67/16 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Club Bier/Club" – Rücknahme des Widerspruchs im Beschwerdeverfahren – Wirkungslosigkeit des Erinnerungsbeschlusses der …
26 W (pat) 534/14 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Club/Club Cola" – Wirkungslosigkeit des Beschlusses der Markenstelle nach Widerspruchsrücknahme im Beschwerdeverfahren – …
27 W (pat) 123/11 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "rebels club/Rebel" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr …
27 W (pat) 97/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "CLUBJOY" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
Wird zitiert von
Keine Referenz gefunden.
Zitiert
Keine Referenz gefunden.