3. Zivilsenat | REWIS RS 2023, 4574
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
15.05.2023
Oberlandesgericht Düsseldorf 3. Zivilsenat
Beschluss
Sachgebiet: VA
§ 299 Abs. 2 ZPO, §§ 23 Abs. 1 Satz 1, 24 Abs. 1 EGGVG, Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1, 12 Abs. 1 GG
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 15.05.2023, Az. 3 VA 2/23 (REWIS RS 2023, 4574)
Papierfundstellen: REWIS RS 2023, 4574
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
I ZR 173/21 (Bundesgerichtshof)
Urheberrechtsverletzung: Umfang des Urheberrechtsschutzes eines Werks der angewandten Kunst - Vitrinenleuchte
12 O 414/01 (Landgericht Düsseldorf)
Informationszugang vs. Urheberschutz
14 O 366/21 (Landgericht Köln)
7 C 1/18 (Bundesverwaltungsgericht)
Informationszugang zu urheberrechtlich geschützten Antragsunterlagen in einem vereinfachten immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren