Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "GEOTHERM" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung – zur Beschränkung des bisherigen Warenverzeichnisses - keine täuschende Angabe
Tenor
…
hat der 24. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 25. Juni 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin [X.] sowie der Richterin [X.] und des Richters Heimen
beschlossen:
Die Beschwerde der Antragsgegnerin wird zurückgewiesen.
Meta
14.10.2013
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 14.10.2013, Az. 24 W (pat) 39/11 (REWIS RS 2013, 2031)
Papierfundstellen: REWIS RS 2013, 2031
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
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