Aktenzeichen 24 W (pat) 39/11

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNAE85GNAY3B8ZE3D

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 14.10.2013

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "GEOTHERM" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung – zur Beschränkung des bisherigen Warenverzeichnisses - keine täuschende Angabe

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