Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Urhebervertragsrecht - Pflicht zur Verhandlung über gemeinsame Vergütungsregeln
Meta
26.11.2015
Urteil
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: OLG München, Urteil vom 26.11.2015, Az. 29 U 2115/15 (REWIS RS 2015, 1624)
Papierfundstellen: REWIS RS 2015, 1624
Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.
Bundesgerichtshof, I ZR 45/16, 02.03.2017.
OLG München, 29 U 2115/15, 26.11.2015.
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
I ZR 45/16 (Bundesgerichtshof)
Urheberrecht: Verpflichtung von Werknutzern und Vereinigungen von Urhebern zur Verhandlung über die Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln …
Werknutzerbegriff im Bereich der Produktion für Fernsehanstalten
I ZR 45/16 (Bundesgerichtshof)
Schlichtungsstelle für die Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln - Bestellung des Vorsitzenden
Verfahren, Antragsgegner, Antragsteller, Beisitzer, Landesrundfunkanstalt, Verein, Vereinbarung, Beendigung, Bestellung, Schriftsatz, Voraussetzungen, Schlichtungsstelle, Lizenz, Schlichtungsverfahren, Freistaat …