Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 20.07.2020, Az. 7 B 14/19, 7 B 14/19 (7 C 7/20)

7. Senat | REWIS RS 2020, 4059

© Bundesverwaltungsgericht, Foto: Michael Moser

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

Revisionszulassung; Erforderlichkeit eines erneuten Meldeverfahrens


Tenor

Die Entscheidung des [X.] über die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil vom 23. Mai 2019 wird aufgehoben.

Die Revision wird zugelassen.

Die Kostenentscheidung bleibt der Endentscheidung vorbehalten.

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Revisionsverfahren vorläufig auf 112 500 € festgesetzt.

Gründe

1

Die zulässige Beschwerde der Klägerin ist begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO). Das Revisionsverfahren kann voraussichtlich zur Klärung der Frage, ob die nachträgliche Einstufung einer Vogelart als wertbestimmend für ein bestimmtes Vogelschutzgebiet ein erneutes Meldeverfahren nach der Vogelschutzrichtlinie mit einer Ergänzung des [X.] erforderlich macht, beitragen.

2

Die Festsetzung des Streitwerts beruht auf § 47 Abs. 1 Satz 1, § 52 Abs. 1, § 63 Abs. 1 GKG.

Meta

7 B 14/19, 7 B 14/19 (7 C 7/20)

20.07.2020

Bundesverwaltungsgericht 7. Senat

Beschluss

Sachgebiet: C

vorgehend OVG Lüneburg, 23. Mai 2019, Az: 7 KS 78/17, Urteil

§ 132 VwGO

Zitier­vorschlag: Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 20.07.2020, Az. 7 B 14/19, 7 B 14/19 (7 C 7/20) (REWIS RS 2020, 4059)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2020, 4059

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

4 BN 61/19 (Bundesverwaltungsgericht)

Landschaftsschutzgebietsverordnung zum Schutz eines FFH-Gebietes


7 C 7/20 (Bundesverwaltungsgericht)

Erweiterung einer Abfallentsorgungsanlage und Vogelschutzrichtlinie


4 BN 15/22 (Bundesverwaltungsgericht)

Bebauungsplan und faktisches Vogelschutzgebiet; Einholung eines Sachverständigengutachtens; "nachträgliche" Befangenheit


4 BN 18/22 (Bundesverwaltungsgericht)


4 CN 3/13 (Bundesverwaltungsgericht)

Unzulässige Straßenplanung im faktischen Vogelschutzgebiet nicht durch nachträgliche Gebietsmeldung "geheilt"


Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

Keine Referenz gefunden.

Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.