6. Zivilsenat | REWIS RS 2016, 503
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
16.12.2016
Oberlandesgericht Köln 6. Zivilsenat
Urteil
Sachgebiet: U
Nachgehend: Bundesgerichtshof, III ZR 36/17
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 16.12.2016, Az. 6 U 71/16 (REWIS RS 2016, 503)
Papierfundstellen: REWIS RS 2016, 503
Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.
Bundesgerichtshof, III ZR 36/17, 05.04.2018.
Oberlandesgericht Köln, 6 U 71/16, 16.12.2016.
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
III ZR 36/17 (Bundesgerichtshof)
Wohn- und Betreuungsvertrag über vollstationäre Pflege bei Selbstzahlern: Wirksamkeit einer formularmäßigen Bestimmung über die Verpflichtung …
III ZR 36/17 (Bundesgerichtshof)
III ZR 279/15 (Bundesgerichtshof)
AGB eines Heimvertrages: Zustimmungserfordernis bei Entgelterhöhung durch den Heimträger; Wirksamkeit eines einseitigen Entgelterhöhungsrechts des Heimträgers
III ZR 279/15 (Bundesgerichtshof)
I-6 U 182/14 (Oberlandesgericht Düsseldorf)