Bundesgerichtshof, Beschluss vom 20.03.2024, Az. 6 StR 17/24

6. Strafsenat | REWIS RS 2024, 1301

© REWIS UG (haftungsbeschränkt)

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Tenor

Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des [X.] vom 27. September 2023 werden als unbegründet verworfen.

Jeder Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen.

Ergänzend zu der Antragsschrift des [X.] bemerkt der Senat:

Das [X.] ist bei beiden Angeklagten ohne Rechtsfehler von [X.] ausgegangen. Denn der Schwerpunkt der [X.] (vgl. [X.], Urteil vom 14. März 2003 – 2 [X.], [X.], 657; Beschluss vom 17. August 1999 – 1 StR 390/99, [X.], 607) lag hier in der aktiven Vornahme einer objektiv sorgfaltswidrigen Handlung durch die beiden Angeklagten. Dass sie pflichtwidrig die [X.] nicht sicherstellten, begründet den für das [X.] elementaren Sorgfaltspflichtverstoß und ändert nichts am aktiven [X.] der Verhaltensweise.

Feilcke     

      

Tiemann     

      

Wenske

      

Fritsche     

      

Arnoldi     

      

Meta

6 StR 17/24

20.03.2024

Bundesgerichtshof 6. Strafsenat

Beschluss

Sachgebiet: StR

vorgehend LG Hof, 27. September 2023, Az: 1 Ks 214 Js 4150/17

Zitier­vorschlag: Bundesgerichtshof, Beschluss vom 20.03.2024, Az. 6 StR 17/24 (REWIS RS 2024, 1301)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2024, 1301

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

6 StR 282/20 (Bundesgerichtshof)

Untreue und Betrug: Verletzung von Vermögensbetreuungspflichten durch einen Oberbürgermeister wegen der Gewährung von rechtswidrigen Zulagenzahlungen …


4 StR 478/18 (Bundesgerichtshof)

Sicherungsverwahrung: Kriterien für die Erheblichkeit von Vorverurteilungen und hangbedingt zu erwartender Straftaten


5 StR 132/18 (Bundesgerichtshof)

Strafbarkeit bei ärztlich assistierter Selbsttötung


3 StR 178/12 (Bundesgerichtshof)

Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln: Beihilfe durch Nichtstun und durch Begleitung des Haupttäters


4 StR 36/22 (Bundesgerichtshof)

Strafurteil wegen gefährlicher Körperverletzung: Putativnotwehr und Erlaubnistatbestandsirrtum des paranoid-schizophrenen Täters; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …


Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

Keine Referenz gefunden.

Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.