20. Zivilsenat | REWIS RS 2015, 5034
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22.09.2015
Oberlandesgericht Düsseldorf 20. Zivilsenat
Urteil
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 22.09.2015, Az. I-20 U 176/14 (REWIS RS 2015, 5034)
Papierfundstellen: REWIS RS 2015, 5034
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
29 W (pat) 63/11 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – „PMCOMPASS (Wort-Bildmarke)/P.M.“ – teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare klangliche, …
29 W (pat) 49/11 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – „PMCOMPACT (Wort-Bildmarke)/P.M.“ – teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare klangliche, …
29 W (pat) 50/11 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – „PMCOMPETENCE (Wort-Bildmarke)/P.M.“ – teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare klangliche, …
30 W (pat) 33/17 (Bundespatentgericht)
29 W (pat) 530/13 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "entertain web (Wort-Bild-Marke)/Entertain (Unionsmarke)/Entertain Basic (Unionsmarke)/Entertain Comfort (Unionsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung - …
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