Bundesgerichtshof, Urteil vom 15.11.2022, Az. X ZR 119/20

10. Zivilsenat | REWIS RS 2022, 7054

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Tenor

Die Berufung gegen das Urteil des 6. Senats ([X.]) des [X.] vom 18. November 2020 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.

Von Rechts wegen

Tatbestand

1

Der Beklagte ist Inhaber des mit Wirkung für die [X.] erteilten [X.] Patents 954 909 (Streitpatents), das am 13. März 1998 unter Inanspruchnahme einer [X.] Priorität vom 14. Juli 1997 angemeldet wurde und Verfahren zum Codieren und Decodieren eines Audiosignals betrifft. Patentanspruch 2, auf den sechs weitere Ansprüche zurückbezogen sind, lautet:

Verfahren zum Decodieren eines codierten Audiosignals, mit folgenden Schritten:

Empfangen (212) eines codierten Audiosignals;

Erfassen (214) von Informationen in den [X.], die sich auf eine Rauschsubstitution und auf Rauschbereiche der spektralen Restwerte beziehen;

Erzeugen [X.]) von spektralen [X.] aufgrund der erfassten Informationen in den Rauschbereichen;

Durchführen einer inversen Prädiktion (900) über der Frequenz, um aus den rauschsubstituierten spektralen [X.] [X.] zu erhalten; und

Transformieren (218) der [X.] in den Zeitbereich, um ein decodiertes Audiosignal zu erhalten.

2

Patentanspruch 1, auf den die gleichen sechs Ansprüche zurückbezogen sind, betrifft ein entsprechendes Codierverfahren.

3

Die Klägerin, die vom Beklagten aus Patentanspruch 2 gerichtlich in Anspruch genommen wird, hat geltend gemacht, der Gegenstand des Streitpatents sei nicht patentfähig. Der Beklagte hat das Schutzrecht in der erteilten Fassung verteidigt. Nach Erlöschen des Streitpatents haben die Parteien den Rechtsstreit hinsichtlich der Ansprüche 1 und 3 bis 8 übereinstimmend für erledigt erklärt.

4

Das Patentgericht hat die Klage abgewiesen. Hiergegen richtet sich die Berufung der Klägerin, die weiterhin die Nichtigerklärung im Umfang von Patentanspruch 2 begehrt. Der Beklagte tritt dem Rechtsmittel entgegen und verteidigt das Streitpatent in der erteilten Fassung sowie mit einem Hilfsantrag.

Entscheidungsgründe

<[X.]iv class="st-wrapper"><[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">5 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Die zulässige Berufung ist unbegrün[X.]et.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">6 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

I. [X.] betrifft [X.]ie Co[X.]ierung un[X.] Deco[X.]ierung von Au[X.]iosignalen.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">7 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

1. Nach [X.]er Beschreibung [X.]es Streitpatents sin[X.] solche Verfahren etwa von [X.]er Stan[X.]ar[X.]isierungsorganisation [X.]/[X.] [X.]/[X.]/[X.] entwickelt wor[X.]en, [X.]ie auch unter [X.]em Namen [X.] ([X.]) bekannt ist.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">8 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Bei [X.]em bekannten Verfahren wer[X.]e ein zeitkontinuierliches Au[X.]iosignal abgetastet, um ein zeit[X.]iskretes Signal zu erhalten (Abs. 5). Dieses wer[X.]e mit einer Funktion bearbeitet, um aufeinan[X.]erfolgen[X.]e Blöcke o[X.]er Frames mit einer bestimmten Anzahl gefensterter zeit[X.]iskreter Abtastwerte zu erhalten. Je[X.]er [X.]ieser Blöcke wer[X.]e in [X.]en Frequenzbereich transformiert, etwa mittels einer mo[X.]ifizierten [X.]iskreten Kosinustransformation (Abs. 6).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">9 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Die erhaltenen [X.] wür[X.]en so quantisiert, [X.]ass [X.]as [X.] [X.]urch [X.]ie quantisierten Signale überlagert (maskiert) un[X.] [X.]amit unhörbar wer[X.]e. Dazu wer[X.]e ein [X.] Mo[X.]ell herangezogen, [X.]as [X.]ie Eigenschaften [X.]es menschlichen Gehörs berücksichtige (Abs. 6). Zur Quantisierung wür[X.]en [X.] zu Skalenfaktorbän[X.]ern gruppiert, [X.]ie mit bestimmten Faktoren skaliert wer[X.]en könnten. Die Information hierüber wer[X.]e als Seiteninformation an [X.]en Deco[X.]ierer übertragen (Abs. 7).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">10 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Nach [X.]er Quantisierung wür[X.]en [X.]ie [X.] re[X.]un[X.]anzco[X.]iert. Dazu wür[X.]en sie in Abschnitte (sections) eingeteilt, um Bereiche mit gleicher Signalstatistik zu erhalten. Dabei seien Abschnittsgrenzen nur an Skalenfaktorban[X.]grenzen vorgesehen. Dies ermögliche es, einen Abschnitt mithilfe einer einzigen Co[X.]iertabelle, etwa einer Huffman-Co[X.]iertabelle zu co[X.]ieren. Aus [X.]en zur Verfügung stehen[X.]en zwölf [X.] wer[X.]e [X.]iejenige gewählt, [X.]ie [X.]en größten Co[X.]iergewinn erbringe. Die Länge [X.]es Abschnitts in Skalenfaktorbän[X.]ern un[X.] [X.]ie Nummer [X.]er eingesetzten Co[X.]iertabelle wür[X.]en als Seiteninformation an [X.]en Deco[X.]ierer übertragen (Abs. 10).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">11 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Ebenfalls vorbekannt sei [X.]ie Technik [X.]es "[X.]" ([X.]), [X.]ie mittels einer prä[X.]iktiven Co[X.]ierung (Vorhersageco[X.]ierung) [X.]er [X.] [X.]ie zeitliche Formung [X.]er Feinstruktur [X.]es [X.] gestatte (Abs. 12). Das [X.] könne hier[X.]urch zeitlich unter [X.]as tatsächliche Signal gelegt un[X.] somit maskiert wer[X.]en. Probleme [X.]er zeitlichen Maskierung von transienten Signalen o[X.]er [X.] ließen sich auf [X.]iese Weise vermei[X.]en (Abs. 20 Z. 29-38). Beim [X.]-Verfahren wer[X.]e ein Eingangssignal mittels einer hochauflösen[X.]en Analysefilterbank in seine spektrale Darstellung transformiert. Anschließen[X.] wer[X.]e eine Iineare Prä[X.]iktion im Frequenzbereich ausgeführt, un[X.] zwar zwischen frequenzmäßig benachbarten [X.]n. Die ursprünglichen [X.] wür[X.]en [X.]urch [X.]ie Prä[X.]iktionsfehler (sogenannte spektrale Restwerte) ersetzt. Diese Restwerte wür[X.]en ebenso wie übliche [X.] quantisiert un[X.] entropie- bzw. re[X.]un[X.]anzco[X.]iert an [X.]en Deco[X.]ierer übertragen, [X.]amit [X.]ie Werte wie[X.]er [X.]eco[X.]iert, invers quantisiert un[X.] invers prä[X.]iziert wer[X.]en könnten (Abs. 29).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">12 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Die Beschreibung [X.]es Streitpatents verweist [X.]es Weiteren auf Erkenntnisse aus [X.]er Psychoakustik, nach [X.]enen [X.]er [X.] von [X.] primär nicht von ihrer tatsächlichen Signalform bestimmt wer[X.]e, son[X.]ern von ihrer spektralen Zusammensetzung. Dies ermögliche [X.]ie Benutzung einer Rauschsubstitutionstechnik zur Datenre[X.]uktion von Au[X.]iosignalen (Abs. 31). Einer von [X.] ([X.], [X.]. [X.]. B[X.]. 44 [1996], Nr. 7/8, S. 593-598, [X.]) beschriebenen Technik [X.]er Rauschsubstitution liege zugrun[X.]e, [X.]ass [X.]as menschliche Gehör bei rauschhaften Signalen nicht in [X.]er Lage sei, [X.]en exakten [X.]verlauf zu erfassen. Ein Co[X.]ieren [X.]er Wellenform erfor[X.]ere hohe Bitraten für Informationen, [X.]ie nicht hörbar seien. Gelinge es, rauschhaltige Komponenten von Signalen zu erfassen, könne man sich [X.]amit begnügen, Informationen über [X.]en Rauschpegel, [X.]en Frequenzbereich o[X.]er [X.]en zeitlichen Aus[X.]ehnungsbereich zu co[X.]ieren (Abs. 33).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">13 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Vor [X.]iesem Hintergrun[X.] bestehe beim Co[X.]ieren eines Au[X.]iosignals [X.]ie Aufgabe, in [X.]em Spektrum [X.]es Au[X.]iosignals rauschartige o[X.]er rauschhafte [X.] zu erkennen (Abs. 34 Z. 5-7). Diese seien [X.]a[X.]urch [X.]efiniert, [X.]ass sie ohne hörbare Unterschie[X.]e für [X.]as menschliche Gehör [X.]urch ein Rauschersetzungsverfahren rekonstruiert wer[X.]en könnten. Rauschbereiche in [X.]n [X.]es Au[X.]iosignals könnten in unterschie[X.]licher Weise erfasst wer[X.]en. Entsprechen[X.]e Verfahren basierten auf [X.]en [X.]n, auf [X.]em zeit[X.]iskreten Au[X.]iosignal o[X.]er sowohl auf [X.]em Au[X.]iosignal als auch auf [X.]en [X.]n (Abs. 49, 34, 35).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">14 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Eine als rauschhaft klassifizierte Gruppe von [X.]n wer[X.]e nicht wie sonst üblich quantisiert un[X.] re[X.]un[X.]anzco[X.]iert zum Empfänger übertragen. Statt[X.]essen wer[X.]e nur eine Kennung zur Anzeige [X.]er Rauschsubstitution un[X.] ein Maß für [X.]ie Energie [X.]er rauschhaften Gruppe von [X.]n als Seiteninformation an [X.]en Deco[X.]er übertragen. Dort wür[X.]en [X.]ann für [X.]ie substituierten Werte [X.] mit [X.]er übertragenen Energie eingesetzt (Abs. 36). Weil nur [X.]ie Übertragung einer einzigen [X.] anstelle einer Gruppe von Co[X.]es erfolge, seien erhebliche Dateneinsparungen möglich (Abs. 37).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">15 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Mit [X.]er bekannten Rauschsubstitutionstechnik könne eine mit nicht hörbaren Qualitätseinbußen verbun[X.]ene Deco[X.]ierung erreicht wer[X.]en, wenn [X.]as Eingangssignal eine gleichmäßige Rauschstruktur, [X.]as heißt ein ebenes o[X.]er flaches Spektrum habe. Bei transienten Signalen o[X.]er [X.] sei [X.]ies nicht [X.]er Fall, so [X.]ass hier auf [X.]ie Rauschsubstitution verzichtet o[X.]er stören[X.]e Verfälschungen in Kauf genommen wer[X.]en müssten (Abs. 41).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">16 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

2. [X.] betrifft vor [X.]iesem Hintergrun[X.] [X.]as technische Problem, ein Verfahren zum Co[X.]ieren bzw. Deco[X.]ieren von Au[X.]iosignalen zu schaffen, [X.]as eine hohe Co[X.]iereffizienz ermöglicht un[X.] möglichst keine hörbaren Signalverfälschungen zur Folge hat (Abs. 42).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">17 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

3. Zur Lösung schlägt Patentanspruch 2 ein Verfahren vor, [X.]essen Merkmale sich wie folgt glie[X.]ern lassen:

Verfahren zum Deco[X.]ieren eines co[X.]ierten Au[X.]iosignals, mit folgen[X.]en Schritten:

a) Empfangen (212) [X.]es co[X.]ierten Au[X.]iosignals;

b) Erfassen (214) von Informationen in [X.]en [X.], [X.]ie sich auf eine Rauschsubstitution un[X.] auf Rauschbereiche [X.]er spektralen Restwerte beziehen;

c) Erzeugen (312) von spektralen [X.] aufgrun[X.] [X.]er erfassten Informationen in [X.]en Rauschbereichen;

[X.]) Durchführen einer inversen Prä[X.]iktion (900) über [X.]er Frequenz, um aus [X.]en rauschsubstituierten spektralen [X.] [X.] zu erhalten, un[X.]

e) Transformieren (218) [X.]er [X.] in [X.]en [X.]bereich, um ein [X.]eco[X.]iertes Au[X.]iosignal zu erhalten.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">18 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

4. Der Anspruch be[X.]arf näherer Erörterung.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">19 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

a) [X.] befasst sich zwar in erster Linie mit [X.]em zum maßgeblichen [X.]punkt in [X.]er Entwicklung befin[X.]lichen Stan[X.]ar[X.] [X.]-2 [X.]. Der Gegenstan[X.] von Patentanspruch 2 ist aber auf [X.]iesen nicht beschränkt.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">20 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Erfasst sin[X.] auch an[X.]ere Verfahren zum Co[X.]ieren un[X.] Deco[X.]ieren von Au[X.]iosignalen mit Transformationsco[X.]ierung, [X.]ie im Hinblick auf [X.]ie hier interessieren[X.]en Punkte ähnlich strukturiert sin[X.].

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">21 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

b) Patentanspruch 2 befasst sich le[X.]iglich mit rauschhaften Gruppen von [X.]n, für [X.]ie eine Rauschsubstitution erfolgt.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">22 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Für solche Gruppen sin[X.] gemäß Merkmal b - an[X.]ers als üblicherweise für nicht-rauschhafte Gruppen - keine Signalwerte co[X.]iert, son[X.]ern [X.], [X.]ie [X.]ie Rekonstruktion [X.]es [X.] ermöglichen.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">23 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

c) Nach Merkmal c bezieht sich [X.]iese Rauschsubstitution nicht auf [X.]ie ursprünglichen [X.], son[X.]ern auf spektrale Rausch-Restwerte, wie sie etwa mit Hilfe [X.]er [X.]-Technik erzeugt wer[X.]en können.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">24 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

[X.]) Die Kombination von Rauschsubstitution un[X.] [X.]-Technik ermöglicht nach [X.]er Beschreibung [X.]es Streitpatents eine Erhöhung [X.]es Co[X.]iergewinns ohne hörbare Signalverfälschungen.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">25 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

[X.] führt hierzu aus, [X.]ie spektralen Restwerte wiesen einen wesentlich geringeren Energiegehalt auf als [X.]ie ursprünglichen [X.]. Das zugehörige Signal habe im Vergleich zum ursprünglichen Signal einen flacheren Verlauf. Durch Prä[X.]iktion [X.]er [X.] über [X.]er Frequenz wer[X.]e [X.]er stark schwanken[X.]e Verlauf [X.]er Hüllkurve von transienten Signalen extrahiert, wo[X.]urch ein Signal mit flacher Hüllkurve [X.], auf [X.]as [X.]ie Rauschsubstitution angewen[X.]et wer[X.]en könne, um auch bei transienten Signalen erhebliche Biteinsparungen erreichen zu können (Abs. 44, 52).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">26 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

II. Das Patentgericht hat seine Entschei[X.]ung - soweit im Berufungsverfahren noch von Interesse - im Wesentlichen wie folgt begrün[X.]et:

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">27 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Der Gegenstan[X.] von Patentanspruch 2 sei [X.]urch [X.]en Stan[X.] [X.]er Technik nicht nahegelegt.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">28 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Der in [X.]er Beschreibung [X.]es Streitpatents erwähnte Aufsatz von [X.] ([X.]) stelle einen geeigneten Ausgangspunkt zur Lösung [X.]es gestellten Problems [X.]ar, weil er [X.]ie Verbesserung von Verfahren zum Co[X.]ieren un[X.] Deco[X.]ieren von Au[X.]iosignalen (Au[X.]io-Co[X.]ecs) [X.]urch Rauschsubstitution betreffe.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">29 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Als rauschhaft erkannte [X.] wür[X.]en bei [X.]em in [X.] offenbarten Verfahren nicht co[X.]iert, son[X.]ern [X.]urch Angaben zu [X.]en Rauschbereichen, zur mittleren Leistung [X.]er Gruppen von rauschhaften [X.]n un[X.] zur Rauschhüllkurve ersetzt. Derartige Informationen verstehe [X.]er Fachmann, ein Diplom-Ingenieur [X.]er Fachrichtung Elektro- o[X.]er Nachrichtentechnik o[X.]er ein Diplom-Informatiker mit mehrjähriger Berufserfahrung un[X.] einschlägigen Kenntnissen auf [X.]em Gebiet [X.]er [X.]igitalen Signalverarbeitung, insbeson[X.]ere [X.]er Co[X.]ierung un[X.] Deco[X.]ierung von Au[X.]iosignalen, als [X.].

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">30 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

[X.] offenbare nicht [X.]as Erfassen un[X.] Substituieren von Rauschbereichen in spektralen Restwerten. Daher könne [X.] auch kein Deco[X.]ierungsverfahren mit [X.]en entsprechen[X.]en Vorgaben [X.]er Merkmale b, c un[X.] [X.] entnommen wer[X.]en.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">31 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Derartige Maßnahmen lägen ausgehen[X.] von [X.] auch nicht nahe. Keine [X.]er [X.]ort gelehrten Möglichkeiten, zwischen rauschhaften un[X.] tonalen Signalkomponenten eines Au[X.]iosignals zu unterschei[X.]en, verwen[X.]e eine Prä[X.]iktion [X.]er [X.] über [X.]er Frequenz, um spektrale Restwerte zu erhalten.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">32 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Der Fachmann möge aller[X.]ings Veranlassung gehabt haben, [X.]as in [X.] beschriebene Co[X.]ierverfahren [X.]urch [X.]as in [X.] vorgestellte Verfahren zum Erfassen un[X.] Substituieren von Rauschen zu verbessern. Dies führe aber le[X.]iglich zu einem Co[X.]ierverfahren, welches gemäß [X.] eine Prä[X.]iktion von [X.]n über [X.]er Frequenz mit Hilfe [X.]er [X.]-Technik [X.]urchführe un[X.] zusätzlich nach [X.] rauschhafte Komponenten [X.]es Au[X.]iosignals erfasse un[X.] substituiere, un[X.] zwar unter Verwen[X.]ung einer Prä[X.]iktion [X.]er [X.], [X.]es Au[X.]iosignals o[X.]er [X.]er einzelnen Teilbän[X.]er über [X.]er [X.]. Es fehle hingegen an einem Hinweis o[X.]er einer Anregung zum Erfassen von Informationen, [X.]ie sich auf Rauschbereiche [X.]er spektralen Restwerte bezögen (Merkmal b), zum Erzeugen von spektralen [X.] aufgrun[X.] solcher Informationen (Merkmal c) un[X.] zum Durchführen einer inversen Prä[X.]iktion über [X.]er Frequenz, um aus solchen Restwerten [X.] zu erhalten (Merkmal [X.]).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">33 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Aus [X.]er Veröffentlichung von [X.] un[X.] [X.] (Enhancing the Performance of Perceptual Au[X.]io Co[X.]ers by Using [X.] ([X.]), In: An Au[X.]io Engineering [X.]iety preprint 4384 ([X.]), Presente[X.] at the 101st Convention 1996 November 8-11 [X.], [X.], [X.]/[X.]1) un[X.] [X.]em Entwurf [X.]es Stan[X.]ar[X.]s [X.]-2 [X.] ([X.]/[X.] 13818-7 First e[X.]ition 1996(E). [X.]-2 Au[X.]io NBC Committee Draft. [X.]/[X.] [X.]/[X.]/[X.] N1307, [X.]), ergebe sich nichts an[X.]eres. Ihr Inhalt gehe in Bezug auf [X.]en Gegenstan[X.] [X.]es Anspruchs 2 nicht über [X.]en Inhalt von [X.] hinaus.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">34 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Ob [X.]er Aufsatz von E[X.]ler (Very Low Bit Rate Au[X.]io Co[X.]ing Development, in: [X.]. 14th Au[X.]io Eng. [X.]. Int. [X.]., [X.] 1997, [X.]2) vorveröffentlicht sei, müsse nicht entschie[X.]en wer[X.]en, [X.]a [X.]er Gegenstan[X.] von Patentanspruch 2 auch ausgehen[X.] hiervon nicht nahegelegt sei.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">35 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Bei [X.]em in [X.]2 beschriebenen PARA-Co[X.]ec wür[X.]en bei [X.]er Analyse [X.]es Au[X.]iosignals für Rahmen von Abtastwerten Parameter extrahiert, [X.]ie sinusförmige Komponenten (z.B. Frequenz, Amplitu[X.]e un[X.] Phase) un[X.] Rauschkomponenten (z.B. [X.]) beschrieben. Aufgrun[X.] [X.]es Wahrnehmungsmo[X.]ells wür[X.]en [X.] für [X.]ie sinusförmige Komponente nicht übertragen. Weiterhin sei [X.]ie Übertragung [X.]er [X.] für [X.]ie Rauschkomponente ausreichen[X.] un[X.] es müsse kein [X.] (resi[X.]ual signal) übertragen wer[X.]en. Dieses [X.] sei nicht als Differenz zwischen [X.]em tatsächlichen [X.] [X.]es Au[X.]iosignals un[X.] [X.]essen Prä[X.]iktion [X.]urch einen frequenzmäßig benachbarten [X.] un[X.] [X.]amit nicht als spektraler Restwert offenbart. [X.]2 enthalte auch keinen sonstigen Hinweis auf [X.]ie [X.]iesbezügliche Lehre [X.]es Streitpatents.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">36 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Die weiteren in [X.]as Verfahren eingeführten Druckschriften lägen weiter ab o[X.]er seien nachveröffentlicht.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">37 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

III. Diese Beurteilung hält [X.]er Nachprüfung im Berufungsverfahren stan[X.].

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">38 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

1. Das Patentgericht hat zu Recht entschie[X.]en, [X.]ass [X.]er Gegenstan[X.] von Patentanspruch 2 ausgehen[X.] von [X.] un[X.] [X.] nicht nahegelegt wur[X.]e.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">39 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

a) [X.] nimmt [X.]ie Merkmale von Patentanspruch 2 nicht vollstän[X.]ig vorweg.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">40 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

aa) [X.] befasst sich in Abschnitt 8.1 mit [X.]er zeitlichen Rauschformung ([X.]).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">41 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Bei transienten un[X.] tonalen Eingangssignalen mit einem nicht flachen Spektrum sei [X.]as Erreichen eines Maskierungseffekts im repro[X.]uzierten Au[X.]iosignal aufgrun[X.] [X.]er zeitlichen Diskrepanz zwischen [X.] un[X.] [X.] problematisch. Dies sei bekannt als Vor-Echo-Problem.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">42 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Die [X.]-Technik ermögliche es, [X.]ie zeitliche Feinstruktur [X.]es [X.] auch innerhalb eines [X.] zu kontrollieren. Durch Anwen[X.]ung prä[X.]iktiver Co[X.]ierungsverfahren auf Spektral[X.]aten könne [X.]er Pegel [X.]es [X.] effektiv unter [X.]as tatsächliche Au[X.]iosignal gebracht wer[X.]en. Dies ermögliche eine effizientere Nutzung von [X.], in[X.]em [X.]ie zeitliche Feinstruktur [X.]es [X.] an [X.]ie [X.]es maskieren[X.]en Signals angepasst wer[X.]e (S. 23 Abs. 2).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">43 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Der prä[X.]iktive Co[X.]ierungs- un[X.] Deco[X.]ierungsprozess über [X.]ie Frequenz könne [X.]urch Hinzufügen eines Bausteins zur Stan[X.]ar[X.]struktur eines Co[X.]ierers un[X.] Deco[X.]ierers realisiert wer[X.]en. Nach [X.]er [X.] wer[X.]e, wie in [X.]er nachfolgen[X.] wie[X.]ergegebenen [X.]ur 8.1 gezeigt, eine [X.]-Filterung eingefügt.

Abbil[X.]ung

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">44 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Es erfolge eine Prä[X.]iktion von [X.]n [X.]es Au[X.]iosignals über [X.]er Frequenz, um sie [X.]urch ihre spektralen Restwerte zu ersetzen (Abschnitt 8.1.1 erster Absatz). Diese Restwerte wür[X.]en quantisiert un[X.] entropie- bzw. re[X.]un[X.]anzco[X.]iert an [X.]en Deco[X.]ierer übertragen.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">45 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

In entsprechen[X.]er Weise sei, wie [X.]urch [X.]ie nachfolgen[X.] wie[X.]ergegebene [X.]ur 8.3 veranschaulicht, beim Deco[X.]ieren eine inverse [X.]-Filterung vor [X.]er [X.] vorgesehen.

Abbil[X.]ung

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">46 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

bb) Damit ist, wie [X.]as Patentgericht zutreffen[X.] angenommen hat, ein Verfahren zum Deco[X.]ieren eines co[X.]ierten Au[X.]iosignals offenbart, bei [X.]em im Sinne von Merkmal a ein co[X.]iertes Au[X.]iosignal empfangen (Block Q

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">47 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

cc) Nicht vollstän[X.]ig offenbart sin[X.] [X.]ie Merkmale b bis [X.].

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">48 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

[X.] sieht nicht vor, beim Co[X.]ieren Rauschbereiche in [X.]en spektralen Restwerten zu erfassen, [X.]ie spektralen Restwerte für [X.]iese Bereiche [X.]urch Informationen bezüglich [X.]er Rauschbereiche zu ersetzen un[X.] [X.]iese in [X.]ie [X.] [X.]es co[X.]ierten Au[X.]iosignals aufzunehmen. Dementsprechen[X.] fehlt es auch an einer Offenbarung [X.]iesbezüglicher Deco[X.]ierschritte.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">49 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

b) [X.] nimmt ebenfalls nicht sämtliche Merkmale von Patentanspruch 2 vorweg.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">50 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

aa) [X.] führt aus, [X.]ie Verringerung [X.]er erfor[X.]erlichen Daten bei [X.]er Au[X.]ioco[X.]ierung sei bislang vor allem [X.]urch Maskierungseffekte erzielt wor[X.]en, etwa [X.]a[X.]urch, [X.]ass Komponenten, [X.]ie [X.]urch an[X.]ere Komponenten über[X.]eckt wer[X.]en, nicht co[X.]iert wer[X.]en. Die meisten Au[X.]iosignale enthielten aber auch Frequenzbereiche, [X.]ie [X.]as menschliche Gehör nicht wahrnehme.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">51 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Zur korrekten Co[X.]ierung solcher Bereiche wür[X.]en bislang hohe Bitraten benötigt. Wür[X.]en [X.]ie erkannten rauschhaften Komponenten [X.]es Signals [X.]emgegenüber nur als Information über [X.]en Rauschpegel, [X.]en Frequenz- un[X.] [X.]en [X.]bereich co[X.]iert, könne eine korrekte Beschreibung [X.]er rauschhaften Signale mit erheblichen Einsparungen erreicht wer[X.]en (S. 593 linke Spalte, Abschnitt 0).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">52 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Eine Signalkomponente sei rauschhaft, wenn sie [X.]urch [X.]en Pegel, [X.]en Frequenzbereich un[X.] [X.]en [X.]bereich so charakterisiert wer[X.]en könne, [X.]ass eine Rekonstruktion möglich sei, ohne [X.]ass [X.]er Hörer einen Unterschie[X.] bemerke (S. 593 rechte Spalte, Abschnitt 1). Es gebe verschie[X.]ene Möglichkeiten, wie rauschhafte Komponenten von [X.] (tonalen) Komponenten unterschie[X.]en un[X.] erfasst wer[X.]en könnten.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">53 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Nach [X.] ist es vorteilhaft, [X.]ie Datenkompression von Au[X.]iosignalen für rauschhafte Signale mit [X.]er herkömmlichen Kompression für nicht-rauschhafte Signale zu verbin[X.]en. Wie für [X.]ie Rauschsubstitution sei es auch für [X.]ie Maskierung erfor[X.]erlich, [X.]as gesamte Frequenzban[X.] zu unterteilen. Dies könne [X.]urch a[X.]aptive Transformationsco[X.]ierung geschehen, etwa [X.]urch [X.]ie mo[X.]ifizierte [X.]iskrete Kosinustransformation ([X.]) o[X.]er [X.]urch Verwen[X.]ung einer Teilban[X.]-Filterbank. Mit [X.] könne eine hohe Kompression erzielt wer[X.]en, [X.]och erfor[X.]ere sie eine höhere Rechenleistung als [X.]ie Teilban[X.]ko[X.]ierung(S. 595 rechte Spalte, Abschnitt 2).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">54 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Wie [X.]ie nachfolgen[X.] wie[X.]ergegebene [X.]ur 4 veranschaulicht, wer[X.]en zur a[X.]aptiven Transformationsco[X.]ierung mit Rauschsubstitution ein Au[X.]iosignal un[X.] eine Prä[X.]iktion [X.]ieses Au[X.]iosignals in [X.]en Frequenzbereich transformiert.

Abbil[X.]ung

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">55 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Rauschhafte [X.] wür[X.]en erkannt, in[X.]em [X.]ie [X.] [X.]es Au[X.]iosignals mit [X.]enen [X.]es prä[X.]izierten Au[X.]iosignals verglichen wer[X.]en (S. 596 linke Spalte, Absatz 1). Hierbei könne eine Prä[X.]iktion in entsprechen[X.]er Weise verwen[X.]et wer[X.]en, wie sie in [X.]er nachfolgen[X.] wie[X.]ergegebenen [X.]ur 2 für eine Rauscherkennung in Subbän[X.]ern [X.]argestellt sei.

Abbil[X.]ung

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">56 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Das Au[X.]iosignal wer[X.]e hier [X.]urch eine mehrphasige Qua[X.]raturfilterbank in Teilbän[X.]er aufgeteilt. In je[X.]em Teilban[X.] wer[X.]e eine separate Prä[X.]iktion über [X.]er [X.] [X.]urchgeführt. Die prä[X.]izierten Teilban[X.]signale wür[X.]en unter Verwen[X.]ung [X.]er inversen Filterbank wie[X.]er zusammengeführt un[X.] mittels einer schnellen Fourier-Transformation ([X.]) in [X.]en Frequenzbereich transformiert. Die nachfolgen[X.] wie[X.]ergegebene Gleichung (3) könne zur Erfassung [X.]er Tonalität [X.]er [X.] un[X.] [X.]amit zur Unterschei[X.]ung tonaler von rauschhaften [X.]n verwen[X.]et wer[X.]en (S. 594 rechte Spalte, Abschnitt 1.4).

Abbil[X.]ung

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">57 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Das Patentgericht hat insoweit unbeanstan[X.]et festgestellt, [X.]ass in [X.]as [X.] Tn im i-ten Frame [X.]es aus [X.]en prä[X.]izierten Teilban[X.]signalen zusammengeführten Signals un[X.] [X.]em [X.] Pn im i-ten Frame [X.]es ursprünglichen Au[X.]iosignals.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">58 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Zur Erhöhung [X.]es [X.] wür[X.]en benachbarte tonale un[X.] rauschhafte Frequenzwerte gruppiert. Ein rauschhafter [X.] (noisy frequency value), [X.]er keine rauschhaften Nachbarn habe, wer[X.]e als tonal angesehen. Da [X.]as Gehör im Frequenzbereich bis 5 kHz [X.]verzögerungen zwischen rechtem un[X.] linkem Kanal wahrnehme, sei [X.]ie Rauschsubstitution auf [X.]en Bereich über 5 kHz zu beschränken. Verwen[X.]e man eine Transformation mit einer Frequenzauflösung von 40 Hz, be[X.]ürfe es zu[X.]em einer Einhüllen[X.]en (envelope) [X.]er [X.]struktur rauschhafter Signalkomponenten. So[X.]ann wür[X.]en [X.]er mittlere Energielevel [X.]er verbliebenen Gruppe, ihr Frequenzbereich un[X.] ihre Einhüllen[X.]en an [X.]en Deco[X.]er übertragen (S. 596, Abschnitt 2.1, vorletzter Absatz).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">59 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

bb) Das Patentgericht ist zutreffen[X.] [X.]avon ausgegangen, [X.]ass mit [X.]er Beschreibung [X.]es Co[X.]ierverfahrens auch [X.]ie notwen[X.]igen inversen Verfahrensschritte zum Deco[X.]ieren [X.]es Signals offenbart sin[X.]. Folglich offenbart [X.] [X.]ie Merkmale a un[X.] e.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">60 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

cc) Nicht offenbart sin[X.] [X.]ie Merkmale b bis [X.].

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">61 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

[X.] offenbart insoweit zwar [X.]as Erfassen von Informationen in [X.]en [X.], [X.]ie sich auf eine Rauschsubstitution un[X.] auf Rauschbereiche [X.]er [X.] beziehen, um Rausch-[X.] in [X.]iesen Rauschbereichen zu erzeugen.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">62 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Nicht offenbart ist hingegen, [X.]ass sich [X.]ie erfassten Informationen auf Rauschbereiche [X.]er spektralen Restwerte beziehen, wie [X.]ies [X.]ie Merkmale b bis [X.] vorsehen.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">63 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

c) Ausgehen[X.] von [X.] un[X.] [X.] war [X.]er Gegenstan[X.] von Patentanspruch 2 nicht nahegelegt. Der Stan[X.] [X.]er Technik vermittelte keine Anregung, [X.]ie Rauschsubstitution auch auf [X.]ie [X.]urch Nutzung [X.]er [X.]-Technik erlangten spektralen Restwerte anzuwen[X.]en.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">64 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

aa) Wie [X.]as Patentgericht zu Recht angenommen hat, bestan[X.] ausgehen[X.] von [X.] aller[X.]ings Anlass zu prüfen, ob sich [X.]ie in [X.] vorgeschlagene Rauschsubstitution in [X.]as für [X.]en Stan[X.]ar[X.] vorgesehene Co[X.]ierverfahren einfügen lässt.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">65 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

(1) Ausgangspunkt [X.]er in [X.] beschriebenen [X.]-Technik ist, eine Prä[X.]iktion von [X.]n [X.]es Au[X.]iosignals über [X.]er Frequenz etwa bei transienten Signalen [X.]urchzuführen, um [X.]ie zeitliche Feinstruktur [X.]es [X.] so zu formen, [X.]ass es von [X.]em Au[X.]iosignal maskiert wer[X.]en kann un[X.] insbeson[X.]ere keine hörbaren [X.] auftreten. Le[X.]iglich in [X.]iesem Zusammenhang wer[X.]en [X.]ie [X.] [X.]urch ihre spektralen Restwerte (pre[X.]iction resi[X.]ual) ersetzt un[X.] quantisiert un[X.] entropie- bzw. re[X.]un[X.]anzco[X.]iert an [X.]en Deco[X.]ierer übertragen.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">66 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Das in [X.] vorgeschlagene Verfahren beruht [X.]emgegenüber auf [X.]em Ansatz, rauschhafte [X.] nicht in [X.]er üblichen Weise zu co[X.]ieren, son[X.]ern le[X.]iglich Werte zu übermitteln, [X.]ie es ermöglichen, [X.]ie [X.] rauschhafter Gruppen [X.]urch zufällig auf [X.]er Deco[X.]ier-Seite generierte [X.] zu ersetzen. In [X.]iesem Zusammenhang erfolgt zwar ebenfalls eine Prä[X.]iktion [X.]es Au[X.]iosignals. Diese [X.]ient aber nicht [X.]er Bil[X.]ung o[X.]er Analyse von Restwerten, son[X.]ern [X.]er Erkennung rauschhafter Komponenten [X.]es Au[X.]iosignals.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">67 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Um zur Lehre [X.]es Streitpatents zu gelangen, be[X.]urfte es [X.]er Erkenntnis, [X.]ass [X.]ie in [X.] vorgeschlagene Rauschsubstitution nicht nur in Bezug auf rauschhafte Bereiche [X.]es ursprünglichen Signals Vorteile bietet, son[X.]ern mit vergleichbarer o[X.]er sogar besserer Wirkung auch auf mittels Prä[X.]iktion ermittelte spektrale Restwerte angewen[X.]et wer[X.]en kann. Hierfür ist, wie [X.]as Patentgericht zutreffen[X.] erkannt hat, aus [X.] un[X.] [X.] keine Anregung ersichtlich.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">68 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

(2) Entgegen [X.]er Auffassung [X.]er Berufung genügte es nicht, [X.]ie Verfahren nach [X.] un[X.] [X.] einfach in Reihe zu schalten. Eine solche Kombination wäre zwar bezüglich [X.]er einzelnen Verfahrensschritte möglich. Um zur Lehre [X.]es Streitpatents zu gelangen, müssen [X.]ie in [X.] vorgesehenen Verfahrensschritte aber an einem an[X.]eren Objekt [X.]urchgeführt wer[X.]en, nämlich an [X.]en gemäß [X.] ermittelten spektralen Restwerten. Diese Art [X.]er Kombination lag ohne Anregung nicht nahe.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">69 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

(3) Entgegen [X.]er Ansicht [X.]er Berufung ergab sich für [X.]en Fachmann eine entsprechen[X.]e Anregung nicht aus [X.]em Hinweis [X.]er [X.] auf [X.]ie [X.]auflösung [X.]es menschlichen Gehörs un[X.] [X.]ie [X.]araus resultieren[X.]e Problematik gemeinsam co[X.]ierbarer Gruppen von nicht mehr als [X.]rei Subban[X.]-Samples (S. 596, Abschnitt 2.3, erster Absatz).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">70 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Diese nur [X.]ie Subban[X.]co[X.]ierung betreffen[X.]en Ausführungen bieten keinen Hinweis für eine Transformationsco[X.]ierung nach [X.]. Da [X.]ie Subban[X.]co[X.]ierung eine höhere zeitliche Auflösung besitzt un[X.] [X.]ie in [X.] beschriebenen Ursachen für [X.]as Auftreten von [X.] nicht vorhan[X.]en sin[X.], ist auch nicht ersichtlich, weshalb [X.]er Fachmann bei [X.]er Subban[X.]co[X.]ierung einen Zusammenhang zur Technik [X.]er zeitlichen Rauschumformung nach [X.] herstellen sollte. Ferner fehlt es an Anhaltspunkten [X.]afür, [X.]ass eine Prä[X.]iktion über [X.]ie Frequenz bei einer Subban[X.]co[X.]ierung überhaupt zu einer relevanten Verbesserung [X.]er zeitlichen Auflösung führen wür[X.]e.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">71 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

(4) Nichts an[X.]eres folgt aus [X.]er Offenbarung in [X.], [X.]ass [X.]as Rauschen [X.]urch [X.]en Vergleich [X.]er Frequenzwerte [X.]es in [X.]en Frequenzbereich transformierten vorhergesagten Tons mit [X.]em Originalton erkannt wir[X.] (S. 596 linke Spalte, erster Absatz; [X.]. 4).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">72 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Das Patentgericht hat festgestellt, [X.]ass [X.]ie insoweit vorgeschlagene Prä[X.]iktion entsprechen[X.] [X.]ur 2 ebenfalls über [X.]ie [X.] [X.]urchgeführt wir[X.]. Die Berufung zeigt keine Umstän[X.]e auf, [X.]ie konkrete Zweifel an [X.]er Vollstän[X.]igkeit o[X.]er Richtigkeit [X.]ieser Feststellungen begrün[X.]en.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">73 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

bb) Aus einer Kombination von [X.] mit [X.], [X.] o[X.]er [X.]1 ergeben sich keine weitergehen[X.]en Anregungen.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">74 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Der Umstan[X.], [X.]ass [X.] [X.]ie [X.]ort in [X.]ur 2 [X.]argestellte Prä[X.]iktion als i[X.]eal bezeichnet (S. 596, linke Spalte, erster Absatz), schließt Alternativen zwar nicht aus. Aus ihm ergibt sich aber noch keine Anregung, ein grun[X.]legen[X.] abweichen[X.]es Prä[X.]iktionsmo[X.]ell heranzuziehen.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">75 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Eine Anregung, außerhalb [X.]er Offenbarung [X.]er [X.] nach Prä[X.]iktionsverfahren zu suchen, lässt sich auch nicht [X.]araus herleiten, [X.]ass nach [X.] [X.]ie bei echten stationären Signalen gut funktionieren[X.]e Gleichung (3) bei [X.]en häufig in Au[X.]iosignalen vorkommen[X.]en Sinuskurven mit sich im [X.]verlauf än[X.]ern[X.]en Frequenzen versagt un[X.] [X.]iese Metho[X.]e [X.]aher nicht zusammen mit [X.]er Rauschsubstitution verwen[X.]et wer[X.]en kann (S. 594, letzter Absatz vor Abschnitt 1.2). Denn [X.] stellt hierfür in [X.]en [X.] eigene Lösungsansätze vor.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">76 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Selbst wenn unterstellt wir[X.], [X.]ass Anlass bestan[X.], an[X.]ere als [X.]ie in [X.] vorgestellten Prä[X.]iktionsverfahren in [X.]en Blick zu nehmen, fehlt es je[X.]enfalls an einer Anregung [X.]afür, anstelle einer Prä[X.]iktion über [X.]er [X.] eine Prä[X.]iktion über [X.]er Frequenz vorzunehmen.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">77 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Damit bestan[X.] entgegen [X.]er Ansicht [X.]er Berufung auch kein Anlass, [X.]as in [X.], [X.] o[X.]er [X.]1 für [X.]ie [X.]-Technik offenbarte Prä[X.]iktionsmo[X.]ell, bei [X.]em spektrale Restwerte in Verbin[X.]ung mit [X.]er Formung [X.]er zeitlichen Feinstruktur [X.]es [X.] erzeugt wer[X.]en, in [X.]en Blick zu nehmen, un[X.] auf eine Verwen[X.]barkeit im Zusammenhang mit [X.]er in [X.] gelehrten Rauschsubstitution zu überprüfen.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">78 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

cc) [X.], [X.]1 o[X.]er [X.] gehen nach [X.]en nicht angegriffenen Feststellungen [X.]es Patentgerichts im Hinblick auf [X.]ie Beschreibung spektraler Restwerte in Verbin[X.]ung mit [X.]er Formung [X.]er zeitlichen Feinstruktur [X.]es [X.] nach [X.]er [X.]-Technik nicht in relevanter Weise über [X.]ie Offenbarung [X.]er [X.] hinaus. Damit ergeben sich aus [X.]iesen Veröffentlichungen keine weitergehen[X.]en Anregungen.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">79 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

2. Schließlich hat [X.]as Patentgericht zu Recht entschie[X.]en, [X.]ass [X.]er Gegenstan[X.] von Patentanspruch 2 auch nicht [X.]urch eine Kombination [X.]es vorbekannten [X.]-Verfahrens, wie es etwa in [X.]1 offenbart ist, mit [X.]2 nahegelegt war.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">80 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

a) Nach [X.]2 erlaubt [X.]ie Unempfin[X.]lichkeit [X.]es menschlichen Ohrs gegenüber Verän[X.]erungen [X.]er Wellenform von Au[X.]iosignalen [X.]ie Entwicklung von Co[X.]iertechniken, [X.]ie auf einer effizienten Darstellung [X.]er spektralen Eigenschaften basieren, ohne eine Annäherung für [X.]ie zeitliche Wellenform [X.]es Eingangssignals zu erzeugen. Das zugrun[X.]eliegen[X.]e Mo[X.]ell für [X.]iese Co[X.]ierungstechniken beruhe auf [X.]er Annahme, [X.]ass [X.]as Eingangssignal aus sinusförmigen Signalkomponenten un[X.] rauschähnlichen Komponenten mit relativ konstanten Eigenschaften für bestimmte [X.]intervalle bestehe.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">81 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Die entsprechen[X.]e Analyse [X.]es Au[X.]iosignals müsse für Rahmen von Abtastwerten Parameter extrahieren, [X.]ie sinusförmige Komponenten (z.B. Frequenz, Amplitu[X.]e un[X.] Phase) un[X.] Rauschkomponenten (z.B. [X.]) beschrieben. [X.] für [X.]ie sinusförmige Komponente müssten nicht übertragen wer[X.]en. Weiterhin sei [X.]ie Übertragung [X.]er [X.] für [X.]ie Rauschkomponente ausreichen[X.]. Ein [X.] (resi[X.]ual signal) müsse nicht übertragen wer[X.]en. Das Mo[X.]ell lasse sich im Hinblick auf Sprach- un[X.] Musikinhalte eines Eingangssignals verfeinern.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">82 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Eine auf [X.]ieser Technik basieren[X.]e Vorgehensweise bezeichnet [X.]2 als PARA-Co[X.]ec, [X.]a sie eher auf einer parametrischen Darstellung [X.]er Signale als auf einer Annäherung [X.]er Wellenform beruhe (S. 3 Kapitel 3, erster Absatz).

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">83 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

b) Das Patentgericht hat zutreffen[X.] angenommen, [X.]ass [X.]amit keine spektralen Restwerte offenbart wer[X.]en, [X.]ie [X.]ie Differenz zwischen [X.]em [X.] [X.]es Au[X.]iosignals un[X.] [X.]er Prä[X.]iktion [X.]urch einen frequenzmäßig benachbarten [X.] beschreiben, un[X.] [X.]amit erst recht nicht [X.]ie Verwen[X.]ung von Rauschbereichen spektraler Restwerte bzw. von spektralen [X.] im Sinne [X.]er Merkmale b bis [X.].

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">84 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

Der Einwan[X.] [X.]er Berufung, [X.]er Begriff [X.]er Rauschsubstitution lasse sich als Ersetzen einer Wellenform-Darstellung [X.]es [X.] [X.]urch seine parametrische Repräsentation [X.]efinieren, führt zu keinem an[X.]eren Ergebnis. Denn auch eine solche Betrachtung führt nicht zwangsläufig zu [X.]er Annahme, [X.]ass im genannten Sinne spektrale Restwerte erzeugt un[X.] gemäß [X.]em beanspruchten Verfahren erfasst un[X.] verarbeitet wer[X.]en.

<[X.]iv class="st-section"><[X.]iv class="st-sbs-no">85 <[X.]iv class="st-sbs-txt">

IV. Die Kostenentschei[X.]ung beruht auf § 121 Abs. 2 [X.] un[X.] § 97 Abs. 1 ZPO.

[X.]     

  

Hoffmann     

  

Deichfuß

  

Kober-Dehm     

  

Marx     

  

Meta

X ZR 119/20

15.11.2022

Bundesgerichtshof 10. Zivilsenat

Urteil

Sachgebiet: ZR

vorgehend BPatG München, 18. November 2020, Az: 6 Ni 30/17 (EP)

Zitier­vorschlag: Bundesgerichtshof, Urteil vom 15.11.2022, Az. X ZR 119/20 (REWIS RS 2022, 7054)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2022, 7054

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