VGH München, Entscheidung vom 29.07.2022, Az. 24 ZB 22.529

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

Kein Anspruch auf Erstattung einer Sonnenbrille neben normaler Brille (Klarglasbrille), wenn bei gleichbleibender Sehschärfe zwischen dem Erwerb der bisherigen Sehhilfe und der neuen noch keine drei Jahre verstrichen sind, Begriff Sehhilfe in § 22 BayBhV


Im Namen des Volkes:
Ur████████████████████████

Diese Entscheidung wird gegenwärtig nicht öffentlich vorgehalten. Bitte melden Sie sich an, um die Entscheidung einzusehen.

Registrieren

Sie können sich ein kostenloses REWIS-Konto erstellen.

Kostenlos

Alle Entscheidungen einsehen.

Nutzen Sie viele zusätzliche Funktionen wie Suchaufträge, Benachrichtigungen etc.

Wir nutzen Ihre Mailadresse nicht zu Werbezwecken.

Jetzt registrieren

Sie haben bereits ein REWIS-Konto? Dann melden Sie sich einfach an.

Zum Login

Wieso sehe ich diese Entscheidung nicht?

Wir haben uns unter großem Bedauern dazu entschieden, einen Großteil unserer Entscheidungsdatenbank nicht mehr direkt verfügbar zu halten. Weitere Informationen zum Hintergrund erhalten Sie auf der Informationsseite von openjur.

Weitere Informationen auf openjur

Meta

24 ZB 22.529

29.07.2022

VGH München

Entscheidung

Sachgebiet: ZB

Zitier­vorschlag: VGH München, Entscheidung vom 29.07.2022, Az. 24 ZB 22.529 (REWIS RS 2022, 4529)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2022, 4529

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

AN 1 K 15.02405 (VG Ansbach)

Kein Anspruch auf Beihilfe für Aufwendungen für eine Sehhilfe


B 3 KR 21/15 R (Bundessozialgericht)

(Krankenversicherung - volljähriger Versicherter - Versorgung mit Brillengläsern oder Kontaktlinsen bei funktioneller Einäugigkeit - Verfassungsmäßigkeit …


AN 1 K 16.00384 (VG Ansbach)

Beihilfefähigkeit der Kosten einer Gleitsichtbrille


AN 1 K 16.02170 (VG Ansbach)

Keine Gewährung von Beihilfe für die Beschaffung einer Fernbrille


14 B 13.654 (VGH München)

Beihilfeausschluss, Gravierende Sehschwäche


Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

1 BvR 2453/12

1 BvR 587/17

1 BvF 1/05

1 BvR 2035/07

Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.