Entscheidungstext
Formatierung
Dieses Urteil liegt noch nicht ordentlich formatiert vor. Bitte nutzen Sie das PDF für eine ordentliche Formatierung.
PDF anzeigen [X.] [X.]/11vom 30. März 2011 in dem Rechtsstreit Der [X.] [X.] hat durch die [X.], [X.], [X.], [X.] und die Richterin [X.] am 30. März 2011 beschlossen: Das Rechtsmittel des Klägers gegen den Beschluss des 16. Zivilsenats des [X.] in [X.] vom 31. Januar 2011 wird auf seine Kosten verworfen. Gegen die Entscheidung des Oberlan-desgerichts ist ein Rechtsmittel schon nicht statthaft. Für eine "Ausnahmebeschwerde" wegen "greifbarer Geset-zeswidrigkeit" ist kein Raum (vgl. nur [X.], Beschluss vom 13. Januar 2011 - [X.], juris Rn. 5 m.w.[X.]). Dr. [X.][X.]
[X.]
[X.]
[X.] Vorinstanzen: [X.], Entscheidung vom [X.] - OLG [X.], Entscheidung vom 31.01.2011 - 16 W 124/10 -
Meta
30.03.2011
Bundesgerichtshof IV. Zivilsenat
Sachgebiet: ZB
Zitiervorschlag: Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 30.03.2011, Az. IV ZB 7/11 (REWIS RS 2011, 8143)
Papierfundstellen: REWIS RS 2011, 8143
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Wird zitiert von
Keine Referenz gefunden.
Zitiert
Keine Referenz gefunden.