Bundespatentgericht, Beschluss vom 05.10.2023, Az. 28 W (pat) 519/21

Klasse 2

Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Anstrichmittel; [X.] im Rohzustand

Klasse 3

Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate; Schleifstoffe; [X.] und Schusterwachs

Klasse 4

Brennstoffe und Leuchtstoffe; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluid

Klasse 5

Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; Hygienepräparate und -artikel

Klasse 6

Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Kleineisenwaren; Türen, [X.], Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall

Klasse 7

Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Pumpen, Kompressoren und Gebläse; Industrieroboter; Elektrogeneratoren; Umzugs- und Transportgeräte; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Abgabemaschinen; Notfall- und Rettungsmaschinen sowie -werkzeugmaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen

Klasse 8

Handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Essbestecke und Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln in Form von Küchenmessern, Schneide-, Mahl- und Schleifgeräten; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Notfall- und Rettungshandwerkzeuge; [X.]

Klasse 9

Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Überwachungsinstrumente und -apparate

Klasse 10

Geräte für physikalische Therapie; Gehörschutzgeräte; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Medizinische Bekleidung; Prothesen und künstliche Implantate; Orthopädische Hilfen; Mobilitätshilfen

Klasse 11

Bräunungsapparate; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; [X.], Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Anzünder

Klasse 12

Fahrzeuge und Beförderungsmittel

Klasse 14

Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren; Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür

Klasse 16

Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für [X.]; [X.]; Papier und Pappe; Banknotenhalter

Klasse 18

Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere

Klasse 19

Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Holz und Holzimitate; Statuen und Kunstwerke aus Materialien wie Stein, Beton und Marmor, soweit in dieser Klasse enthalten

Klasse 20

Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Tür-, [X.] und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Ventile, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall

Klasse 21

Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; [X.] und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Gegenstände für die Gartenarbeit; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kosmetik- und Toiletteutensilien; Aquarien; Futterspender für die Tierhaltung; Aquarien und Vivarien; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren

Klasse 22

Rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Schlingen und Bänder; Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen; Segel; Seile und Bindfäden; Netze; Polster- und Füllmaterialien

Klasse 24

Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien

Klasse 25

Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen

Klasse 26

Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; Künstliche Früchte, Blumen und Gemüse; Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger; Insektennadeln und -pins

Klasse 27

Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen

Klasse 28

Sportartikel und -ausrüstungen; Festschmuck; künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten

Klasse 29

Speiseöle und -fette; [X.] Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Suppen und Brühen, Fleischextrakte

Klasse 30

Fertiggerichte und pikante Snacks; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Brot; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Müsliriegel und Energieriegel; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; [X.] Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe

Klasse 31

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Futtermittel und Tiernahrung; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere

Klasse 32

Bier und Brauereiprodukte; Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken

Klasse 33

Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier

Klasse 35

Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Auktions- und Versteigerungsdienste; Vermietung von Verkaufsautomaten; Beratung und Information für Verbraucher über Kundendienstleistungen, Produktmanagement und Preise auf [X.]seiten bei Onlineeinkäufen; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Durchführung von Online-Auktionen über das [X.]; Durchführung von online Auktionen, wobei die öffentliche Bekanntgabe der zu versteigernden Artikel durch den Verkäufer und die Abgabe von Angeboten elektronisch über das [X.] erfolgt; Durchführung von online Auktionen; Gebotsabgabe für Dritte bei [X.]; Vermittlung von Abonnements für Online-Publikationen Dritter; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; Online-Dienstleistungen eines Einzelhandelsgeschäfts in Bezug auf Bekleidungsstücke; Online-Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich Kosmetika und Schönheitsprodukte; Online-Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich Kleider; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; organisatorische Beratung; Preisvergleichsdienste; Telemarketing; Vermietung von Verkaufsständen; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte; Vermittlung von Adressen zu Werbezwecken; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Zeitungsabonnements [für Dritte]; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, jeweils auch über das [X.], in den Bereichen: Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten, Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten, Anstrichmittel, [X.] im Rohzustand, Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Reinigungs- und Duftpräparate, Schleifstoffe, [X.] und Schusterwachs, Brennstoffe und Leuchtstoffe, Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluid, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel, Hygienepräparate und -artikel, Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall, Kleineisenwaren, Türen, [X.], Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, Bauten und transportable Bauten aus Metall, Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen, Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten, Pumpen, Kompressoren und Gebläse, Industrieroboter, Elektrogeneratoren, Umzugs- und Transportgeräte, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Abgabemaschinen, Notfall- und Rettungsmaschinen sowie -werkzeugmaschinen, Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen, Essbestecke und Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln in Form von Küchenmessern, Schneide-, Mahl- und Schleifgeräten, handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten, Notfall- und Rettungshandwerkzeuge, [X.], aufgezeichnete Daten, Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen, wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, Tauchausrüstung, Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, Überwachungsinstrumente und -apparate, Geräte für physikalische Therapie, Gehörschutzgeräte, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Sexhilfen, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten, medizinische Bekleidung, Prothesen und künstliche Implantate, orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen, Bräunungsapparate, Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen, [X.], Boiler und Heizgeräte, Beleuchtung und Lichtreflektoren, Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken, Kamine, Filter für Industrie und Haushalt, persönliche Heiz- und Trockengeräte, Trockenanlagen, Kühl- und Gefrierausrüstung, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, Anzünder, Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle, Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel, Filtermaterial aus Papier, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für [X.], [X.], Papier und Pappe, Banknotenhalter, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus, Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere, Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall, Holz und Holzimitate, Statuen und Kunstwerke aus Materialien wie Stein, Beton und Marmor, Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall, Tür-, [X.] und Fensterbeschläge, nicht aus Metall, Ventile, nicht aus Metall, Befestigungsmaterial, nicht aus Metall, Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Behausungen und Betten für Tiere, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall, Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall, Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst, Gegenstände für die Gartenarbeit, Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Kosmetik- und Toiletteutensilien, Aquarien, Futterspender für die Tierhaltung, Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren, rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe, Schlingen und Bänder, Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport, Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen, Segel, Seile und Bindfäden, Netze, Polster- und Füllmaterialien, Stoffe, Textilwaren und Textilersatzstoffe, Filtermaterialien aus Textilien, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel, Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare, künstliche Früchte, Blumen und Gemüse, Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger, Insektennadeln und -pins, Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge, Wand- und Deckenverkleidungen, Sportartikel und -ausrüstungen, Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume, Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze, Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten, Speiseöle und -fette, verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze, Suppen und Brühen, Fleischextrakte, Fertiggerichte und pikante Snacks, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, Brot, Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse, Süßwaren, Schokoriegel und Kaugummi, Müsliriegel und Energieriegel, Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur, Futtermittel und Tiernahrung, Streu- und Einstreumaterialien für Tiere, Bier und Brauereiprodukte, alkoholfreie Getränke, alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen: Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten, Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten, Anstrichmittel, [X.] im Rohzustand, Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Reinigungs- und Duftpräparate, Schleifstoffe, [X.] und Schusterwachs, Brennstoffe und Leuchtstoffe, Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluid, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel, Hygienepräparate und -artikel, Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall, Kleineisenwaren, Türen, [X.], Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, Bauten und transportable Bauten aus Metall, Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen, Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten, Pumpen, Kompressoren und Gebläse, Industrieroboter, Elektrogeneratoren, Umzugs- und Transportgeräte, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Abgabemaschinen, Notfall- und Rettungsmaschinen sowie -werkzeugmaschinen, Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen, Essbestecke und Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln in Form von Küchenmessern, Schneide-, Mahl- und Schleifgeräten, handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten, Notfall- und Rettungshandwerkzeuge, [X.], aufgezeichnete Daten, Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen, wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, Tauchausrüstung, Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, Überwachungsinstrumente und -apparate, Geräte für physikalische Therapie, Gehörschutzgeräte, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Sexhilfen, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten, medizinische Bekleidung, Prothesen und künstliche Implantate, orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen, Bräunungsapparate, Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen, [X.], Boiler und Heizgeräte, Beleuchtung und Lichtreflektoren, Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken, Kamine, Filter für Industrie und Haushalt, persönliche Heiz- und Trockengeräte, Trockenanlagen, Kühl- und Gefrierausrüstung, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, Anzünder, Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle, Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel, Filtermaterial aus Papier, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für [X.], [X.], Papier und Pappe, Banknotenhalter, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus, Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere, Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall, Holz und Holzimitate, Statuen und Kunstwerke aus Materialien wie Stein, Beton und Marmor, Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall, Tür-, [X.] und Fensterbeschläge, nicht aus Metall, Ventile, nicht aus Metall, Befestigungsmaterial, nicht aus Metall, Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Behausungen und Betten für Tiere, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall, Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall, Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst, Gegenstände für die Gartenarbeit, Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Kosmetik- und Toiletteutensilien, Aquarien, Futterspender für die Tierhaltung, Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren, rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe, Schlingen und Bänder, Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport, Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen, Segel, Seile und Bindfäden, Netze, Polster- und Füllmaterialien, Stoffe, Textilwaren und Textilersatzstoffe, Filtermaterialien aus Textilien, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel, Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare, künstliche Früchte, Blumen und Gemüse, Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger, Insektennadeln und -pins, Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge, Wand- und Deckenverkleidungen, Sportartikel und -ausrüstungen, Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume, Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze, Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten, Speiseöle und -fette, verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze, Suppen und Brühen, Fleischextrakte, Fertiggerichte und pikante Snacks, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, Brot, Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse, Süßwaren, Schokoriegel und Kaugummi, Müsliriegel und Energieriegel, Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur, Futtermittel und Tiernahrung, Streu- und Einstreumaterialien für Tiere, Bier und Brauereiprodukte, alkoholfreie Getränke, alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten, Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten, Anstrichmittel, [X.] im Rohzustand, Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Reinigungs- und Duftpräparate, Schleifstoffe, [X.] und Schusterwachs, Brennstoffe und Leuchtstoffe, Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluid, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel, Hygienepräparate und -artikel, Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall, Kleineisenwaren, Türen, [X.], Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, Bauten und transportable Bauten aus Metall, Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen, Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten, Pumpen, Kompressoren und Gebläse, Industrieroboter, Elektrogeneratoren, Umzugs- und Transportgeräte, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Abgabemaschinen, Notfall- und Rettungsmaschinen sowie -werkzeugmaschinen, Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen, Essbestecke und Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln in Form von Küchenmessern, Schneide-, Mahl- und Schleifgeräten, handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten, Notfall- und Rettungshandwerkzeuge, [X.], aufgezeichnete Daten, Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen, wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, Tauchausrüstung, Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, Überwachungsinstrumente und -apparate, Geräte für physikalische Therapie, Gehörschutzgeräte, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Sexhilfen, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten, medizinische Bekleidung, Prothesen und künstliche Implantate, orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen, Bräunungsapparate, Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen, [X.], Boiler und Heizgeräte, Beleuchtung und Lichtreflektoren, Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken, Kamine, Filter für Industrie und Haushalt, persönliche Heiz- und Trockengeräte, Trockenanlagen, Kühl- und Gefrierausrüstung, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, Anzünder, Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle, Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel, Filtermaterial aus Papier, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für [X.], [X.], Papier und Pappe, Banknotenhalter, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus, Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere, Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall, Holz und Holzimitate, Statuen und Kunstwerke aus Materialien wie Stein, Beton und Marmor, Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall, Tür-, [X.] und Fensterbeschläge, nicht aus Metall, Ventile, nicht aus Metall, Befestigungsmaterial, nicht aus Metall, Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Behausungen und Betten für Tiere, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall, Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall, Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst, Gegenstände für die Gartenarbeit, Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Kosmetik- und Toiletteutensilien, Aquarien, Futterspender für die Tierhaltung, Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren, rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe, Schlingen und Bänder, Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport, Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen, Segel, Seile und Bindfäden, Netze, Polster- und Füllmaterialien, Stoffe, Textilwaren und Textilersatzstoffe, Filtermaterialien aus Textilien, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel, Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare, künstliche Früchte, Blumen und Gemüse, Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger, Insektennadeln und -pins, Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge, Wand- und Deckenverkleidungen, Sportartikel und -ausrüstungen, Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume, Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze, Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten, Speiseöle und -fette, verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze, Suppen und Brühen, Fleischextrakte, Fertiggerichte und pikante Snacks, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, Brot, Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse, Süßwaren, Schokoriegel und Kaugummi, Müsliriegel und Energieriegel, Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur, Futtermittel und Tiernahrung, Streu- und Einstreumaterialien für Tiere, Bier und Brauereiprodukte, alkoholfreie Getränke, alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Fernsehwerbung; Herausgabe von Werbetexten; Marketing; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Plakatanschlagwerbung; Planung von Werbemaßnahmen; Produktvorführungen und -präsentationen; Präsentation von Firmen und deren Waren und Dienstleistungen im [X.] und anderen Medien; Präsentation von Waren in [X.], für den Einzelhandel; Präsentation von Waren und Dienstleistungen für Werbezwecke; Präsentation von Waren und Dienstleistungen zu Verkaufszwecken [für Dritte]; Organisation und Veranstaltung von Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Veranstaltung von Präsentationen zu Werbezwecken; Veranstaltung und Organisation von Präsentationen für Werbezwecke, Handelszwecke, Geschäftszwecke und kommerzielle Zwecke; Planen und Veranstalten von Messen, Ausstellungen und Präsentationen für wirtschaftliche oder Webezwecke; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Verkäufen [für Dritte]; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Werbe- und Verkaufsförderungsveranstaltungen; Rundfunkwerbung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbeflächen im [X.]; Affiliate-Marketing; Verkaufsförderung [Sales promotion]; Verkaufsförderung [für Dritte]; Verkaufsförderungs- und Werbedienste; Beratung in Bezug auf Werbe- und Verkaufsförderungsveranstaltungen; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbezeit in [X.]; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch über das [X.]; Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Versandwerbung; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Verteilung von Werbemitteln; Vervielfältigung von Dokumenten; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Werbung; Werbung im [X.] für Dritte; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken

Klasse 39

Verteilung durch Leitungen und Kabel; Transportwesen; Transportdienstleistungen; Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietungsdienste in Bezug auf Transport und Lagerung; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf Transportdienstleistungen

Klasse 40

Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen; Materialbearbeitung und -umwandlung; Druckarbeiten und fotografische sowie kinematografische Entwicklung; Vervielfältigung von [X.]o- und Videoaufzeichnungen

Klasse 41

Verlags- und Berichtswesen; Bildung; Erziehung; Unterhaltung; Sport; Übersetzung und Dolmetschen

Klasse 43

Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Tierpensionen; Vermietung von Möbeln, Wäsche, Tafelzubehör und Ausrüstung für die Bereitstellung von Speisen und Getränken; Verpflegung von Gästen

Klasse 44

Gesundheitspflege für den Menschen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen.