Aktenzeichen I ZB 21/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BGH:2021:270521BIZB21.20.0
RCN:
RCNSWC6UEENG4V5YQE

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 27.05.2021

Markenlöschungsverfahren: Freihaltebedürfnis bei Absehbarkeit der zukünftigen beschreibenden Bedeutung eines Zeichens; Entwicklung des Zeichens zu einem Schlagwort für eine Rabattaktion in bestimmten Warenbereichen - Black Friday

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Verfahrensgang

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Az. I ZB 21/20
Bundesgerichtshof, I ZB 21/20, 27.05.2021.
Az. 30 W (pat) 26/18
Bundespatentgericht, 30 W (pat) 26/18, 28.02.2020.
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