Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – "Automatisierung als Innovation begreifen" – keine Unterscheidungskraft
Tenor
…
hat der 24. Senat ([X.]) des [X.] unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin [X.] sowie [X.] und [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 1. Februar 2011
beschlossen:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
Meta
09.05.2011
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 09.05.2011, Az. 24 W (pat) 17/10 (REWIS RS 2011, 6921)
Papierfundstellen: REWIS RS 2011, 6921
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
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