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Ein Herz für Tiere
Meta
18.02.2021
Urteil
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: OLG München, Urteil vom 18.02.2021, Az. 29 U 1202/20 (REWIS RS 2021, 8593)
Papierfundstellen: REWIS RS 2021, 8593
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Marke, Unterscheidungskraft, Dienstleistungen, Kennzeichnungskraft, Zeichen, Patent, Wortmarke, Eintragung, Kennzeichnung, Benutzung, Popularklage, Betreuung, Herkunftshinweis, Nichtigkeitsverfahren, Waren …
25 W (pat) 525/17 (Bundespatentgericht)
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25 W (pat) 541/14 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Knusper Herzen" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
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6 U 187/14 (Oberlandesgericht Köln)
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