Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Marke, Unterscheidungskraft, Dienstleistungen, Kennzeichnungskraft, Zeichen, Patent, Wortmarke, Eintragung, Kennzeichnung, Benutzung, Popularklage, Betreuung, Herkunftshinweis, Nichtigkeitsverfahren, Waren und Dienstleistungen, Waren oder Dienstleistungen, Benutzung der Marke
Meta
16.03.2021
LG München I
Urteil
Sachgebiet: O
Zitiervorschlag: LG München I, Urteil vom 16.03.2021, Az. 33 O 887/20 (REWIS RS 2021, 7815)
Papierfundstellen: REWIS RS 2021, 7815
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Verwechslungsgefahr zwischen den Wort-/Bildmarken M und MTECHNIC in Bezug auf Fahrzeuge und Ladestationen für Fahrzeuge
Marke, Unterscheidungskraft, Verwechslungsgefahr, Abmahnkosten, Kennzeichnungskraft, Rechtsanwaltskosten, Dienstleistungen, Zeichen, Genehmigung, Ware, Abmahnung, Logo, Gutachten, Vollmacht, unerlaubte …
Marke, Zeichen, Verwechslungsgefahr, Werbung, Kennzeichnungskraft, Berufung, Herkunftshinweis, Wortbestandteil, Unterlassungsanspruch, Dienstleistungen, PKW, Unterlassungsantrag, Gesamteindruck, Form, konkrete …
29 W (pat) 73/10 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Fahrrad (Wort-Bild-Marke)/VOLKSWAGEN" – zur Ernsthaftigkeit der Benutzung - Umsatz der vertriebenen Waren macht …
Ansprüche aus behaupteter Kennzeichenrechtsverletzung
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.