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Verletzung einer Gemeinschaftsmarke unter dem Aspekt der Verwechslungsgefahr
Meta
30.06.2016
Urteil
Sachgebiet: O
Zitiervorschlag: LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 30.06.2016, Az. 19 O 5172/15 (REWIS RS 2016, 8884)
Papierfundstellen: REWIS RS 2016, 8884
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
19 O 1003/15 (LG Nürnberg-Fürth)
Ansprüche aus Verletzung einer Gemeinschaftsbildmarke
I ZR 63/14 (Bundesgerichtshof)
I ZR 39/06 (Bundesgerichtshof)
I ZR 100/10 (Bundesgerichtshof)
Markenverletzung: Schutzumfang einer an eine beschreibende Angabe angelehnten Marke - pjur /pure
I ZR 175/09 (Bundesgerichtshof)
Schutz einer Gemeinschaftsbildmarke für Möbel: Markenmäßige Verwendung eines gemeinfrei gewordenen Kunstwerks; Verkehrsverständnis bei markenmäßiger Verwendung …