Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – "Trend Factory" – Freihaltungsbedürfnis
Tenor
…
hat der 26. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 25. April 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] [X.] sowie [X.] und [X.]
beschlossen:
Die Beschwerde und der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr werden zurückgewiesen.
Meta
15.08.2012
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 15.08.2012, Az. 26 W (pat) 520/12 (REWIS RS 2012, 3914)
Papierfundstellen: REWIS RS 2012, 3914
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
I ZB 37/19 (Bundesgerichtshof)
Verletzung des Anspruchs auf gesetzlichen Richter bei Zurückverweisung der Sache an anderen Senat des Bundespatentgerichts …
26 W (pat) 538/12 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "IBERICOS (IR-Marke)" – geographische Herkunftsangabe - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
I ZB 34/12 (Bundesgerichtshof)
Zulassungsfreie Rechtsbeschwerde im Markenlöschungsverfahren: Beanstandung unterbliebener Zulassung der Rechtsbeschwerde durch das Bundespatentgerichts als Willkürentscheidung und/oder …
26 W (pat) 16/12 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren "NOX/OXX" –klangliche Verwechslungsgefahr- None
26 W (pat) 61/11 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "ADLER/ADLEX" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr