16. November 2016 12. Zivilsenat
Zugewinnausgleich: Berücksichtigung eines aus Zuwendungen gemeinnütziger Einrichtungen finanzierten behindertengerechten Fahrzeugs
...525 BGB an die Antragstellerin. Die Zuwendungen beruhen allein auf den persönlichen Anstrengungen der Antragstellerin, die sich - nach der Trennung der Eheleute - an alle beteiligten Stiftungen gewand...
NJW 2017, 734REWIS RS 2016, 2328
16. November 2016 XII. Zivilsenat
...525 BGB an die Antragstellerin. Die Zuwendungen beruhen allein auf den persönlichen Anstrengungen der Antragstellerin, die sich nach der Trennung derEheleutean alle beteiligten Stiftungengewandt und u...
REWIS RS 2016, 2314
5. September 2017 X. Zivilsenat
...525 BGB darstellen. Im Falle einer objektiven Gleichwertigkeit von Zuwendung und Auflage kommt jedoch auch in Betracht, dassdie Ver-tragsbeteiligten einen gegenseitigen oder treuhänderisch beidseitige...
REWIS RS 2017, 5787
5. September 2017 10. Zivilsenat
Schenkungsvertrag: Objektive und subjektive Voraussetzungen; Abtretung eines Wertpapierübertragungsanspruchs gegen Auflagen
...525 BGB darstellen. Im Falle einer objektiven Gleichwertigkeit von Zuwendung und Auflage kommt jedoch auch in Betracht, dass die Vertragsbeteiligten einen gegenseitigen oder treuhänderisch beidseitige...
REWIS RS 2017, 5807
11. April 2000 X. Zivilsenat
...525 BGB gesehen hat.Die Auffassung des Berufungsgerichts beruht auf einer Auslegung des-sen, was die Parteien nach den Umständen des Falls als gewollt erklärt haben.Eine vom Tatrichter vorgenommene Au...
REWIS RS 2000, 2535
18. Juni 2019 10. Zivilsenat
Rückgabeanspruch eines Schenkers bei Wegfall der Geschäftsgrundlage
...525 BGB) oder Zweckabreden (§ 812 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 BGB) verbunden oder die vom Gesetz dem Behaltendürfen des Geschenks gezogenen Grenzen bei Verarmung des Schenkers (§ 528 BGB) oder groben Undanks...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)FAMILIENRECHTFAMILIESCHENKUNGNICHTEHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT
MDR 2019, 1179NJW 2019, 3511REWIS RS 2019, 6264
3. Februar 2010 12. Zivilsenat
Behandlung von Zuwendungen der Eltern an das Schwiegerkind nach Scheitern der Ehe: Rückforderungsansprüche der Schwiegereltern …
...525 Rdn. 2 f.; Palandt/Weidenkaff BGB 68. Aufl. § 525 Rdn. 1). Auch wird die Auflage zumindest in der Regel auf der Grundlage und aus dem Wert der Zuwendung zu erbringen sein (BGH Urteil vom 2. Oktobe...
EHEFAMILIENRECHTSCHEIDUNG
REWIS RS 2010, 9757
3. Februar 2010 XII. Zivilsenat
...525 Rdn. 2 f.; Palandt/Weidenkaff BGB 68. Aufl. § 525 Rdn. 1). Auch wird die Auflage zumindest in der Regel auf der Grundlage und aus dem Wert der Zuwendung zu erbringen sein (BGH Urteil vom 2. Oktobe...
REWIS RS 2010, 9759