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Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
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Resultate (10 Treffer)

Bundesgerichtshof: XII ZB 191/00

13. Februar 2002 XII. Zivilsenat

...1846 BGB unzu-lssig (OLG Schleswig aaO S. 2975; LG Berlin aaO S. 43; LG HamburgBTPrax 1992, 111; Soergel/Zimmermann aaO § 1846 Rdn. 8; Staudinger/Engler aaO § 1846 Rdn. 3 f.; Knittel aaO § 70 h FGG An...

REWIS RS 2002, 4575

Oberlandesgericht Düsseldorf: I-25 Wx 25/09

2. Juli 2009 25. Zivilsenat

...1846 BGB von Amts wegen das Anlegen einer PEG-Sonde zur Gewährung der Ernährung der Betroffenen angeordnet. 4Auf die Erstbeschwerde der Zusatzbetreuerin hat das Landgericht durch Beschluss vom 18.07....

REWIS RS 2009, 2700

AG Würzburg: 25 XVII 208/18

13. Februar 2018

Anordnung einer Betreuung für eine Schwangere mit Ausfall der Hirnfunktionen


AG Würzburg : 25 XVII 208/18 Anordnung einer Betreuung für eine Schwangere mit Ausfall der Hirnfunktionen None 1. Gem. §§ 1908i Abs. 1 S. 1, 1846 BGB wird angeordnet, dass die medizinische Behandlun...

REWIS RS 2018, 14029

Oberlandesgericht Düsseldorf: I-25 Wx 71/07

14. August 2007 25. Zivilsenat

...1846 BGB von Amts wegen das Anlegen einer PEG- Sonde zur Gewährleistung der Ernährung der Betroffenen angeordnet. 5Auf die Erstbeschwerde der Zusatzbetreuerin hat das Landgericht die Entscheidung de...

REWIS RS 2007, 2452

Bundesgerichtshof: XII ZB 586/14

8. Juli 2015 XII. Zivilsenat

...1846 BGB"überschrieben. Im Beschlusstext ist ausgeführt, dass "die vorläufige Unterbringung d. Betroffenen in einer geschlossenen Einrichtung"genehmigt werde. Zusätzlich ist auf dem vor...

REWIS RS 2015, 8525

Bundesgerichtshof: XII ZB 586/14

8. Juli 2015 12. Zivilsenat

Unterbringungssache: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen eine in der zugestellten Ausfertigung nicht als solche bezeichnete einstweilige …


...1846 BGB" überschrieben. Im Beschlusstext ist ausgeführt, dass "die vorläufige Unterbringung d. Betroffenen in einer geschlossenen Einrichtung" genehmigt werde. Zusätzlich ist auf dem v...

REWIS RS 2015, 8518

Bundesgerichtshof: III ZR 391/04

14. Juli 2005 III. Zivilsenat

...1846 BGB vorgelegen hätten, beruht auf einer unzureichenden Würdigung des Prozeßstoffs. Zwar mochte die Bemerkung einer Mitarbeiterin des Beklagten im Unfallfragebogen "Hbw war sehr verwirrt, sta...

REWIS RS 2005, 2544

LG Landshut: 64 T 926/20 ; 64 T 928/20

2. April 2020

Beschwerde gegen Betreuerbestellung und Unterbringung in der geschlossenen Abteilung eines Krankenhauses


...1846 BGB zu Recht angenommen. 21Es lagen dringende Gründe für die Annahme vor, dass die Voraussetzungen für eine Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 BGB gegeben sind. 22Wie sich aus dem G...

REWIS RS 2020, 10657

Bundesverfassungsgericht: 1 BvL 10/11

18. August 2011 1. Senat 2. Kammer

Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit von §§ 4, 5 VBVG über die Vergütung von Berufsbetreuern - …


...1846 BGB. Das Amtsgericht ordnete unter dem 12. Februar 2010 eine vorläufige Betreuung mit den Aufgabenkreisen Aufenthaltsbestimmung und Gesundheitsfürsorge an und bestellte eine vorläufige Betr...

ÖFFENTLICHES RECHTBUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)SOZIALRECHTBETREUUNGSRECHT

REWIS RS 2011, 3877

Landesarbeitsgericht Düsseldorf: 9 Sa 384/17

27. November 2017 9. Kammer

...1846 BGB die Möglichkeit, die Unterbringung selbst anzuordnen. Im Übrigen hat das Gericht die Anordnung des Betreuers allein auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. 81Damit ist der Betreuer die zen...

REWIS RS 2017, 1699

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