4. November 2015 12. Zivilsenat
Aufstockungsunterhalt: Unterbrechung der „Unterhaltskette“ durch vorübergehende Arbeitslosigkeit
...1569 BGB) wider.15 Damit der Anspruch auf (originären) Aufstockungsunterhalt später weiter besteht, müssen dessen tatbestandsspezifische Voraussetzungen seit der Scheidung grundsätzlich...
NJW 2016, 153REWIS RS 2015, 2896
4. November 2015 XII. Zivilsenat
...1569 BGB) wider.Damit der Anspruch auf (originären) Aufstockungsunterhalt später weiter besteht, müssen dessentatbestandsspezifischeVoraussetzungen seitder Scheidung grundsätzlich ohne zeitliche Lücke...
REWIS RS 2015, 2880
26. September 2007 XII. Zivilsenat
...1569 BGB unvereinbar kriti-siert. Vor allem in Fällen, in denen der unterhaltsberechtigte Ehegatte durch die Ehe keine nennenswerten beruflichen Nachteile erlitten hatte und die Ehe nicht von längerer...
REWIS RS 2007, 1763
26. September 2007 XII. Zivilsenat
...1569 BGB unvereinbar kriti-siert. Vor allem in Fällen, in denen der unterhaltsberechtigte Ehegatte durch die Ehe keine nennenswerten beruflichen Nachteile erlitten hatte und die Ehe nicht von längerer...
REWIS RS 2007, 1768
14. November 2007 XII. Zivilsenat
...1569 BGB unvereinbar kriti-siert. Vor allem in Fällen, in denen der unterhaltsberechtigte Ehegatte durch die Ehe keine nennenswerten beruflichen Nachteile erlitten hatte und die Ehe nicht von längerer...
REWIS RS 2007, 887
29. Juni 2011 12. Zivilsenat
Vor der Unterhaltsrechtsreform vereinbarter Unterhaltsanspruch: Herabsetzung nach dem Eintritt des Unterhaltsberechtigten in das Rentenalter
...1569 BGB).33 Die von der Revision des Ehemanns angegriffenen Zeitpunkte, ab denen das Berufungsgericht eine unterhaltsrechtliche Eigenverantwortung der Ehefrau für den Erwerb eigener Ve...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)EHEFAMILIENRECHTBEFRISTUNGALTERSVORSORGEUNTERHALTSCHEIDUNG
REWIS RS 2011, 5321
29. Juni 2011 XII. Zivilsenat
...1569 BGB).Die von der Revision des Ehemanns angegriffenen Zeitpunkte, ab denen das Berufungsgericht eine unterhaltsrechtliche Eigenverantwortung der Ehefrau für den Erwerb eigener Versorgungsanwartsch...
REWIS RS 2011, 5316
21. Juni 2006 XII. Zivilsenat
...1569 BGB betont. Auch in solchen Fällen wäre es mit der Möglichkeit einer Begrenzung, Herabsetzung oder vollständigen Versagung des Unterhalts nicht vereinbar, wenn dem Unterhaltsberechtigten das von ...
REWIS RS 2006, 3036
10. November 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Voraussetzungen eines Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt; Bedarfsermittlung für den Unterhaltsberechtigten; Unterhaltsbefristung bei ehebedingten Nachteilen …
...1569 BGB) bedarf es vielmehr grundsätzlich keiner besonderen Vergünstigung, um den Unterhaltsberechtigten zur Deckung seines Lebensbedarfs durch eigene Erwerbstätigkeit zu motivieren (Senatsurteil vom...
REWIS RS 2010, 1473
10. November 2010 XII. Zivilsenat
...1569 BGB) be-darf es vielmehr grundsätzlich keiner besonderen Vergünstigung, um den Un-terhaltsberechtigten zur Deckung seines Lebensbedarfs durch eigene Erwerbs-tätigkeit zu motivieren (Senatsurteil ...
REWIS RS 2010, 1509
23. November 2005 XII. Zivilsenat
...1569 BGB Ansprüche auf nachehelichen Ehegat-tenunterhalt ohnehin nur einem Ehegatten gewährt, der "nach der Scheidung nicht selbst für seinen Unterhalt sorgen" kann. 31 Soweit die Rechtspre...
REWIS RS 2005, 687
25. Oktober 2006 XII. Zivilsenat
...1569 BGB nicht vereinbar erscheinen ließen. Zum Zeit-punkt der Scheidung der Parteien sei die Klägerin 41 Jahre alt gewesen. Kinder seien aus der Ehe nicht hervorgegangen. Auch die Betreuung des Sohne...
REWIS RS 2006, 1181
17. Dezember 2008 XII. Zivilsenat
...1569, 1574 und 1578 b BGB er-gibt, will das Unterhaltsrecht den geschiedenen Ehegatten nicht besser stellen, als er während der Ehe stand oder aufgrund einer absehbaren Entwicklung oh-ne die Scheidung...
REWIS RS 2008, 168
28. Januar 2009 XII. Zivilsenat
...1569 BGB aus verschiedenen Gründen zu nachehelichen Unterhaltsansprü-chen führen können. Aus der nachehelichen Solidarität der geschiedenen Ehe-gatten folgt nicht nur die Pflicht zum Einsatz eines vor...
REWIS RS 2009, 5418
27. Mai 2009 XII. Zivilsenat
...1569 BGB treffenden unterhalts-41 - 16 - rechtlichen Eigenverantwortung gehalten war, ihre nicht ausreichend ertragrei-che selbständige Tätigkeit aufzugeben und sich statt dessen um eine nichtselb-stä...
REWIS RS 2009, 3337
4. Juli 2007 XII. Zivilsenat
...1569 BGB hinreichend bewusst war. Denn dadurch gewinnt auch die Bedeutung der Verwirkungsgründe für den nachehelichen Unterhalt stärkeres Gewicht, als es für den Trennungsunterhalt (§ 1361 Abs. 3 BGB)...
REWIS RS 2007, 3078
11. Februar 2004 XII. Zivilsenat
...1569 BGB verankerten Grundsatzder nachehelichen unterhaltsrechtlichen Eigenverantwortung eines jeden Ehe-gatten ein nahezu lückenloses System von Unterhaltsansprüchen gegenüber-gestellt, die den Schut...
REWIS RS 2004, 4617
28. Februar 2007 XII. Zivilsenat
...1569 BGB daran festgehalten, dass nacheheliche Einkommensstei-gerungen des Unterhaltspflichtigen sich nur dann bedarfssteigernd auswirken, wenn ihnen eine Entwicklung zugrunde liegt, die aus der Sicht...
REWIS RS 2007, 5031