Aktenzeichen 30 W (pat) 7/15

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2017:230317B30Wpat7.15.0
RCN:
RCNZM4QDCN6K4PRU6J

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 23.03.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "Internationale Kneipp-Aktionstage/KNEIPP" – originäre Kennzeichnungsschwäche - infolge Benutzung durchschnittliche Kennzeichnungskraft - Übernahme in jüngere Kombinationsmarke: Wahrnehmung in beschreibendem Sinne und nicht als Hinweis auf den Inhaber der älteren Marke – keine Prägung des Gesamteindrucks durch Übernahme in die jüngere Marke – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung - kein Bekanntheitsschutz

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Verfahrensgang

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Az. I ZB 34/17
Bundesgerichtshof, I ZB 34/17, 14.02.2019.
Az. 30 W (pat) 7/15
Bundespatentgericht, 30 W (pat) 7/15, 23.03.2017.
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