Aktenzeichen I ZB 34/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BGH:2019:140219BIZB34.17.0
RCN:
RCNUVFAFUTCZ9ZMPQP

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 14.02.2019

Markenrechtliches Widerspruchsverfahren: Entwicklung eines Namens zu einer Gattungsbezeichnung; Aufnahme eines mit einer älteren Marke identischen Zeichens in ein jüngeres Kombinationszeichen - KNEIPP

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Verfahrensgang

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Az. I ZB 34/17
Bundesgerichtshof, I ZB 34/17, 14.02.2019.
Az. 30 W (pat) 7/15
Bundespatentgericht, 30 W (pat) 7/15, 23.03.2017.
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