Aktenzeichen 25 W (pat) 182/09

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ECLI:
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RCN:
RCNPPYLY9S23NP37CR

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 04.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Neuschwanstein" – Schloss in Schwangau – Touristenattraktion und Bauwerk, das einen herausragenden Bestandteil des nationalen kulturellen Erbes darstellt – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft - keine markenrechtliche Monopolisierung und Kommerzialisierung von Allgemeingut None None None

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Verfahrensgang

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Az. I ZB 13/11
Bundesgerichtshof, I ZB 13/11, 08.03.2012.
Az. 25 W (pat) 182/09
Bundespatentgericht, 25 W (pat) 182/09, 04.02.2011.
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