Aktenzeichen I ZB 30/10

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNNZKN76NXNGB546Z

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 23.02.2012

Notwendige Begründung der Anhörungsrüge: "Neue und eigenständige" Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs durch das Bundespatentgericht in einem Markenlöschungsstreit

Öffnen

Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. I ZB 30/10
Bundesgerichtshof, I ZB 30/10, 23.02.2012.
Az. 29 W (pat) 85/10
Bundespatentgericht, 29 W (pat) 85/10, 15.04.2010.
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.