Aktenzeichen 29 W (pat) 3/06

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNM6HT3N7H8BM9WP7

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 07.03.2012

Markenbeschwerdeverfahren – "FREIZEIT Rätsel Woche (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

Öffnen
Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. I ZB 61/09
Bundesgerichtshof, I ZB 61/09, 17.08.2010.
Az. 29 W (pat) 3/06
Bundespatentgericht, 29 W (pat) 3/06, 07.03.2012.
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.