Aktenzeichen 25 W (pat) 1/15

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNL5ZXQQDB95V2KCH

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 01.02.2017

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "H 15" – zulässige Erweiterung des ursprünglichen Gegenstands des Löschungsverfahrens – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung – Kostenentscheidung

Öffnen
Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. I ZB 17/17
Bundesgerichtshof, I ZB 17/17, 29.03.2018. Bundesgerichtshof, I ZB 17/17, 09.11.2017.
Az. 25 W (pat) 1/15
Bundespatentgericht, 25 W (pat) 1/15, 01.02.2017.
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.