Aktenzeichen 3 Ni 27/19 (EP)

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:280721U3Ni27.19EP.0
RCN:
RCNGZM8EPUP39RK7WB

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Urteil vom 28.07.2021

Patentnichtigkeitsklageverfahren– "Mehrschichtiges Trägerelement" – Zur Frage der Wertung einer Zweckangabe als konkrete räumlich-körperliche Ausgestaltung – offenbarte Lehre - Schutzbereich – teilweise Nichtigkeit der erteilten Fassung – Zulässigkeit der geänderten Fassung des Hauptantrages

Öffnen

Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. 3 Ni 27/19 (EP)
Bundespatentgericht, 3 Ni 27/19 (EP), 28.07.2021.
Az. X ZR 127/21
Bundesgerichtshof, X ZR 127/21, 12.12.2023.
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.