Aktenzeichen 29 W (pat) 102/10

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNDN7MFJBKKQ5NHXG

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 21.07.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V." – Zusammensetzung aus Vereinsname, geografischem Wirkungsfeld und Sachgebiet - Freihaltungsbedürfnis – Zulassung der Rechtsbeschwerde   

Öffnen

Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. I ZB 70/10
Bundesgerichtshof, I ZB 70/10, 17.08.2011.
Az. 29 W (pat) 102/10
Bundespatentgericht, 29 W (pat) 102/10, 21.07.2010.
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.