Aktenzeichen 3 Ni 20/20 (EP)

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2022:220322U3Ni20.20EP.0
RCN:
RCNA6SGA4QEEN6CJKT

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Urteil vom 22.03.2022

Patentnichtigkeitssache – „Zusammensetzung aus Basis von Zirconiumoxid und Ceroxid mit hoher Reproduzierbarkeit und stabiler spezifischer Oberfläche, Herstellungsverfahren und Verwendung bei der Behandlung von Abgasen“ – Zur Unzulässigkeit einer Nichtigkeitsklage

Öffnen

Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. X ZR 73/22
Bundesgerichtshof, X ZR 73/22, 31.01.2023.
Az. 3 Ni 20/20 (EP)
Bundespatentgericht, 3 Ni 20/20 (EP), 22.03.2022.
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.